Wie der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels will er möglichst die Abschaffung der Gesetze verhindern, die gerade dem Bundestag zur Debatte vorgelegt wurde.
( Quelle: DIE WELT 2001)
So lautet die Neuregelung im Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung und weiterer Gesetze vom 21.Juli 2004.
( Quelle: Tagesspiegel vom 14.09.2004)
Wer auf die Wirksamkeit der ökonomischen Gesetze vertraut, muß also viel Zeit haben.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Dabei wird für ihn sicher eine Rolle spielen, dass die rot-grüne Koalition bis zum Donnerstag zahlreiche Gesetze verabschiedet hat, es also zu einem offenen Bruch des Regierungsbündnisses nicht gekommen ist.
( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 01.07.2005)
"Wir halten uns genau an die Gesetze.
( Quelle: Welt 1998)
In einer Sachkundeprüfung muß vor einem Ausschuß außerdem der Umgang mit der Waffe und die Kenntnis der Gesetze bewiesen werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Wenn aber das Gewaltmonopol nicht durch die Gesetze des Marktes, sondern durch die Interessen der "Menschen von unten" angegriffen wird, sieht die Weltmacht darin eine Aggression.
( Quelle: TAZ 1997)
FR: Aber es bestünde doch die Möglichkeit, daß man in Zukunft die allgemeine Festlegung des Umweltschutzes in der Verfassung durch weitere Gesetze konkretisiert.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
Wenn ein Überprüfungsgesetz für die Abgeordneten beschlossen würde, dann müßten auch für alle anderen im Stasi-Unterlagen-Gesetz genannten Berufsgruppen Gesetze gemacht werden, sagten wieder andere, und das seien viele.
( Quelle: FAZ 1994)
Den beratenden Juristen liegt nichts an einer Kopie der deutschen Gesetze.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)