Schmidt selbst kündigte die Vorlage eines umfassenden Gesetzentwurfs für April an.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.02.2003)
Wir schlagen vor: Das Publikum soll beiseite treten und die Beerdigung des bayerischen Gesetzentwurfs nicht weiter behindern.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
In der ersten Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfs lehnte die rot-grüne Koalition das FDP-Konzept am Mittwoch ab.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Es gebe keine Kollision zwischen dem Abbau der Arbeitslosigkeit und den Zielen des Gesetzentwurfs.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.01.2002)
Damit bezog sich Merkel, die zugleich ihre eigene Ablehnung des Gesetzentwurfs bekräftigte, auf Warnungen aus der Schwesterpartei an den Brandenburger CDU-Innenminister.
( Quelle: Die Welt 2001)
Kurth rechnet mit der Verabschiedung des mit Blick auf die EU eilbedürftigen Gesetzentwurfs durch die Bundesregierung im Februar und mit dem Beschluss des Bundestags im Herbst.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.01.2003)
Die wichtigsten Punkte des Gesetzentwurfs:
( Quelle: )
Dies ist einer der Kernpunkte eines Gesetzentwurfs, den die beiden Fraktionen am Dienstag in Berlin vorgestellt haben.
( Quelle: Die Welt 2001)
Dies gehöre zu unveröffentlichten Details des Gesetzentwurfs, den das Finanzministerium im Januar vorlegen wolle, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Hier die wichtigsten Eckpunkte des Gesetzentwurfs:
( Quelle: )