Hier könne nur eine Gesetzesänderung auf Bundesebene Abhilfe schaffen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Nach Worten des niedersächsischen Wirtschaftsministers Walter Hirche (FDP) geht die Gesetzesänderung vor allem zu Lasten der kleinen Leute.
( Quelle: n-tv.de vom 22.12.2005)
Seit einer Gesetzesänderung im Jahr 1998 melden sich in Australien immer weniger Männer als Samenspender.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.01.2005)
Eventuell entspannt sich die Lage im nächsten Jahr auch ohne Gesetzesänderung.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Über den zweiten Teil der von Schily angestrebten Gesetzesänderung wird laut "Süddeutsche Zeitung" zwischen Justiz- und Innenministerium noch verhandelt.
( Quelle: Spiegel Online vom 27.01.2005)
Grundlage dafür ist eine Bonner Gesetzesänderung vom September 1993, die die Bestrafung von Kindesmißbrauch im Ausland in Deutschland möglich macht.
( Quelle: TAZ 1996)
Der Hauptausschuß des Abgeordnetenhauses hat gestern grünes Licht für eine entsprechende Gesetzesänderung gegeben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Mit der Gesetzesänderung wurden diese Beraterverträge, die zuvor vielfach zwischen Professoren und Industrie abgeschlossen wurden, hinfällig.
( Quelle: Die Welt Online vom 26.08.2003)
Seit einer Gesetzesänderung 1989 orientiere sich die Diätenerhöhung an der allgemeinen Einkommensentwicklung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.07.2005)
Bei der Gesetzesänderung hat der Bundesrat mit der Mehrheit der SPD-regierten Länder noch ein Einspruchsrecht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)