Gesetzesänderung

  1. Hier könne nur eine Gesetzesänderung auf Bundesebene Abhilfe schaffen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Nach Worten des niedersächsischen Wirtschaftsministers Walter Hirche (FDP) geht die Gesetzesänderung vor allem zu Lasten der kleinen Leute. ( Quelle: n-tv.de vom 22.12.2005)
  3. Seit einer Gesetzesänderung im Jahr 1998 melden sich in Australien immer weniger Männer als Samenspender. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.01.2005)
  4. Eventuell entspannt sich die Lage im nächsten Jahr auch ohne Gesetzesänderung. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Über den zweiten Teil der von Schily angestrebten Gesetzesänderung wird laut "Süddeutsche Zeitung" zwischen Justiz- und Innenministerium noch verhandelt. ( Quelle: Spiegel Online vom 27.01.2005)
  6. Grundlage dafür ist eine Bonner Gesetzesänderung vom September 1993, die die Bestrafung von Kindesmißbrauch im Ausland in Deutschland möglich macht. ( Quelle: TAZ 1996)
  7. Der Hauptausschuß des Abgeordnetenhauses hat gestern grünes Licht für eine entsprechende Gesetzesänderung gegeben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  8. Mit der Gesetzesänderung wurden diese Beraterverträge, die zuvor vielfach zwischen Professoren und Industrie abgeschlossen wurden, hinfällig. ( Quelle: Die Welt Online vom 26.08.2003)
  9. Seit einer Gesetzesänderung 1989 orientiere sich die Diätenerhöhung an der allgemeinen Einkommensentwicklung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.07.2005)
  10. Bei der Gesetzesänderung hat der Bundesrat mit der Mehrheit der SPD-regierten Länder noch ein Einspruchsrecht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)