Gesetzesänderung

  1. Scheitert die Gesetzesänderung, müsste die Telekom den Beamten das Geld dem Bericht zufolge trotz Arbeitszeitverkürzung zahlen. ( Quelle: Tagesschau Online vom 31.08.2004)
  2. Der Gesetzesänderung muß noch der Senat zustimmen, außerdem dürfte es ein Referendum geben. ( Quelle: Die Welt vom 21.10.2005)
  3. Sollte es dazu kommen, würden die Gewerkschaften die Gesetzesänderung genau prüfen und und gegebenenfalls vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.07.2005)
  4. Nordrhein-Westfalen kündigte Widerstand gegen die mit der Gesetzesänderung angepeilten Castor- Transporte nach Ahaus an. ( Quelle: TAZ 1997)
  5. Eltern und Kindertagesstätten befürchteten auf Grund der Gesetzesänderung eine Abmeldewelle zum Sommer, wenn das neue Abrechnungsjahr am 1. August beginnt. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Im Vergleich zum großen Streit um die Gesetzesänderung im Parlament und auf der Straße wirkt der Arger um die abweichende Meinung des CDU-Mitglieds Benda wie eine Randerscheinung. ( Quelle: Die Zeit (11/1986))
  7. Inzwischen ließ die Landesregierung verlauten, sie wolle die Gesetzesänderung prüfen und gegebenenfalls nachbessern. ( Quelle: )
  8. Doch befürwortet er eine Gesetzesänderung dahingehend, dass die Staatsanwaltschaft bei Körperverletzung, Bedrohung oder Beleidigung mit fremdenfeindlichem Hintergrund stets von Amts wegen aktiv wird. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Denn auch nach der amerikanischen Gesetzesänderung würden Export-Einnahmen wesentlich günstiger besteuert. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  10. "Es gibt keine Gesetzesänderung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)