Gesetzesänderung

  1. Dem ersten Einwand werde durch die Gesetzesänderung genüge getan, meint Nachtwei, dem zweiten jedoch nicht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.04.2004)
  2. Als "existenzbedrohend für viele Betriebe" beurteilt Ingrid Hartges vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband die geplante Gesetzesänderung. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  3. Eine Gesetzesänderung ist gegenwärtig aber nicht geplant. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.02.2005)
  4. Weshalb die Gewerkschaften, jahrzehntelang im Schulterschluß mit dem Einzelhandel gegen die neuen Öffnungszeiten, bereits ihren hartnäckigen Widerstand gegen die Gesetzesänderung bestätigt sehen. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  5. Die Gesetzesänderung ist nötig geworden, nachdem in der Volksabstimmung vom 11. Juni die Mehrheit der Italiener abgelehnt hatte, daß Berlusconi seine Fernsehsender abgeben muß. ( Quelle: Welt 1995)
  6. Es handelt sich um eines von bundesweit 30 Modell-Projekten, die als Folge einer Gesetzesänderung eingerichtet worden waren. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.02.2002)
  7. Ansonsten bliebe nur der Weg zur Gesetzesänderung. ( Quelle: Abendblatt vom 19.05.2004)
  8. Die meiste Kunst, die während und nach dem Krieg nach Rußland gekommen ist, kann erst nach einer Gesetzesänderung durch die Duma nach Deutschland zurückkehren. ( Quelle: Die Welt vom 22.02.2005)
  9. Der Rest wäre bei entsprechender Gesetzesänderung verfügbar. ( Quelle: Die Welt Online vom 26.06.2003)
  10. Nach einer ab April geltenden Gesetzesänderung soll der Straftatenkatalog aber erweitert werden, der zur Speicherung in der DNA-Datei führt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.01.2004)