1. Nach Verabschiedung und Anwendung des derzeit heftig umstrittenen Brüsseler Gesetzes zur Registrierung chemischer Substanzen würden 99 Prozent der heute existierenden Zigaretten wegen tödlicher Zusatzstoffe vom Markt verschwinden, meinte der Florenz. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.05.2005）
2. Damit soll dem Ziel des Gesetzes entsprochen werden, die DDR-Vergangenheit aufzuklären. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 25.06.2002）
3. Es gilt nur dann nicht, wenn kraft Gesetzes eine andere Person in den Mietvertrag eintritt, was zum Beispiel der Fall ist bei überlebenden Ehegatten. ( Quelle: Welt 1999）
4. Dank des neuen Gesetzes, dass in der kommenden Woche aller Voraussicht nach auch vom Repräsentantenhaus verabschiedet und dann Präsident Bush zur Unterschrift vorgelegt wird, sollen vieler solcher Klagen in Zukunft schlichtweg ignoriert werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.02.2005）
5. Doch nicht nur finanzielle Erwägungen lassen die Väter vor der Ausnutzung des Gesetzes zurückschrecken. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991）
6. Die höhere Zuzahlung gilt allerdings nach Angaben des Gesundheitsministeriums für die Versicherten erst nach Inkrafttreten des Gesetzes voraussichtlich im Februar und nicht rückwirkend zum Oktober 1996. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
7. Zuvor soll die Bundesregierung über eine Verordnung beraten, die Einzelheiten des Gesetzes regelt. ( Quelle: Die Welt Online vom 06.07.2002）
8. Wir sind seit der Einführung des Gesetzes 1981 gegen den Paragrafen 184, der den Schwangerschaftsabbruch innerhalb von 90 Tagen erlaubt", so der Präsident der italienischen Bischofskonferenz Kardinal Camillo Ruini. ( Quelle: DIE WELT 2001）
9. Der Streß ist ihm schon anzusehen, als er früh am Morgen in den Gerichtssaal geführt wird, doch dann ist sehr schnell klar, daß Leeson die volle Wucht des singapurischen Gesetzes nicht treffen wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
10. Es wäre dann ein Gesetz nach dem Geschmack der CSU; sie fordert Änderungen, mit denen sich die Vorzeichen des Gesetzes komplett verändern. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.12.2001）