Seit dem 10. Januar ist die letzte Stufe eines strengen Gesetzes gegen das Rauchen in öffentlich zugänglichen Räumen in Kraft.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.04.2005)
Er glaubt wohl, außerhalb des Gesetzes zu stehen."
( Quelle: BILD 2000)
Die Liberalen, so der Einzelhändler, seien die einzigen, die seine Bemühungen um Aufhebung des Gesetzes unterstützten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Der Fall kam zu einem Zeitpunkt, da die Regierungskoalition nach den Verbrechen der Aum-Shinryikio-Sekte eine heftig umstrittene Revision des 45 Jahre alten Gesetzes über die Religionsgemeinschaften plant.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Zehn Jahre nach der Verabschiedung des einzigartigen Gesetzes verändert die Stasi-Behörde ihre Arbeit.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Mit der Zustimmung des Beratungsgremiums ist die letzte Hürde für das In-Kraft-Treten des Gesetzes genommen, teilte das Erziehungsministerium in Paris mit. 26 Ratsmitglieder hätten dem Durchführungserlass zugestimmt, acht dagegen votiert.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.05.2004)
Seit zehn Jahren leben in Polen etwa acht Millionen Frauen im gebärfähigen Alter unter dem strengen Regime eines drakonischen Gesetzes, das Schwangerschaftsabbrüche faktisch verbietet.
( Quelle: Neues Deutschland vom 13.01.2003)
Hätte man die Dinge laufen lassen, so hätte der Umweltausschuß demzufolge die Ablehnung des Gesetzes empfohlen, obwohl mehr als Zwei Drittel des Gesamtparlaments am 11. Juni dafür stimmen wollen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die meisten Arbeitnehmer hätten bereits vor Einführung des Gesetzes aufgrund tariflicher Vereinbarungen bei Krankheit 100 Prozent ihres Lohns bekommen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Er hob daher hervor, dass 58 andere Artikel des Gesetzes immerhin akzeptiert worden seien.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.01.2002)