1. Seither streiten Ministerium und die Vertreter von AOK, Ersatz- und Innungskrankenkassen darüber, ob der Gesetzesentwurf ohne Mindestbeitrag noch ausreichend ist. ( Quelle: DIE WELT 2001）
2. Noch ist über Fosters Gesetzesentwurf, der im Herbst behandelt werden soll, also nicht das letzte Wort gesprochen, allen Labour-Mehrheiten zum Trotz. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
3. In der Diskussion befindet sich auch ein Gesetzesentwurf der SPD. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994）
4. Voraussetzung ist allerdings, dass die Regierung einen Gesetzesentwurf vorlegt, der sich konsequent an den Positionen der Union orientiert, die wir in unserem Papier zur Zuwanderungsbegrenzung und Integration formuliert haben. ( Quelle: Die Welt 2001）
5. Das bayerische Kabinett beschloß einen entsprechenden Gesetzesentwurf. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
6. Liberale wollen Halbierung der Bezüge Einen eigenen Gesetzesentwurf kündigt die FDP an. ( Quelle: ）
7. Jetzt hat die Rechtskommission des Parlaments einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der neue Untersuchungen einer Gruppe von Historikern, Finanzexperten und Juristen über den Umfang und das Schicksal der jüdischen Vermögen vorsieht. ( Quelle: Welt 1996）
8. Eichels Gesetzesentwurf für das ERP-Vermögen sieht bisher vor, dass von den zehn bereit stehenden Milliarden acht das Eigenkapital der KfW stärken sollen, die dann alle Mittelstandsprogramme des Bundes bündeln würde. ( Quelle: Tagesspiegel vom 13.05.2005）
9. Der Gesetzesentwurf habe das Ziel, Russland vor terroristischen oder menschenverachtenden Ideologien von außen zu schützen, betonte Putin am Montag. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.12.2005）
10. Ein entsprechender Gesetzesentwurf solle im Oktober - noch vor der Geburt des ersten Kindes von Kronprinz Frederik und seiner Frau Mary - dem Parlament vorgelegt werden, sagte Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen am Montag in Kopenhagen. ( Quelle: Yahoo News vom 30.08.2005）