1. Vorsitzender Richard Sigel kündigte einen Gesetzesentwurf als Gegenmodell an, das die Orientierungsstufe in den Klassen fünf und sechs für alle Schularten verbindlich vorsieht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
2. Der Gesetzesentwurf sei "realitätsfremd und unausgewogen", sagte Schaefer beim 26. CSU-Filmgespräch in München. ( Quelle: DIE WELT 2001）
3. Der Gesetzesentwurf liegt seit einem Jahr in der zuständigen Kommission des Senats, nachdem er vom Abgeordnetenhaus in einem ersten Wahlgang gutgeheißen worden war. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
4. Auf Bundesebene liegt dem Senat ein ähnlicher Gesetzesentwurf vor, der vorsieht, daß Apotheker das Schnupfenmittel, das den Grundstoff für die tückische Droge bildet, nur hinter der Ladentheke anbieten dürfen. ( Quelle: Die Welt vom 25.08.2005）
5. Im Mittelpunkt standen die zukünftige Struktur und Organisation, die der Gesetzesentwurf für die Universität nach sich zieht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.05.2004）
6. Böger legte im März 2001 einen Gesetzesentwurf vor. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.01.2004）
7. Er begrüßt den Gesetzesentwurf, aber das Verbot müsse auch für Kitas und Berufsschulen gelten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 06.04.2004）
8. Am kommenden Freitag geht der Bundesrat über den Gesetzesentwurf. ( Quelle: Die Welt Online vom 02.11.2004）
9. Bereits in dem früheren Gesetzesentwurf, der im Januar 1998 in einer gemeinsamen Sitzung von Rechts- und Frauenausschuss beraten wurde, forderten die beiden Parteien einen "offiziellen Arbeitsvertrag" für Prostituierte. ( Quelle: ）
10. Der Gesetzesentwurf sei dem Vorsitz des Parlaments mit Unterschriften von 93 der 290 iranischen Abgeordneten vorgelegt worden, sagte die Abgeordnete Rafat Bajat. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.10.2004）