1. Das Bundeskabinett hat deshalb jetzt einen von Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) eingereichten Gesetzesentwurf beschlossen, der den Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren vorsieht. ( Quelle: Abendblatt vom 20.07.2004）
2. Die Ministerin kündigte an, zügig einen Gesetzesentwurf vorzulegen. ( Quelle: Die Welt vom 30.04.2005）
3. Einen Gesetzesentwurf werde es Anfang 2005 geben, wenn die Föderalismuskommission ihre Arbeit beendet habe. ( Quelle: Die Welt Online vom 05.10.2004）
4. So steht es in einem Gesetzesentwurf, den der Senat gestern zur Kenntnis genommen hat. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.11.2005）
5. Der entsprechende Gesetzesentwurf sehe außerdem Darlehen von bis zu 20000 DM zur Finanzierung der Gebühren für die Ausbildung zum Meister oder Techniker vor, sagte eine Sprecherin des Bundesbildungsministeriums. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
6. Während man in Bonn in aller Regel öffentliche Empörung ignoriert und Skandale aussitzt, opfert man in Paris unter dem Druck der Straße einen Minister und zieht einen Gesetzesentwurf zurück. ( Quelle: TAZ 1987）
7. In Belgien soll nach Angaben von Minister Duquesne ein Gesetzesentwurf eingebracht werden, nach dem Gewalttäter und Gewaltbereite sofort bis zu sieben Tagen in Polizeigewahrsam genommen werden können. ( Quelle: Tagesspiegel 2000）
8. Er kündigte zudem einen Gesetzesentwurf an, um den genetischen mit dem herkömmlichen Fingerabdruck gleichzustellen. ( Quelle: n-tv.de vom 18.01.2005）
9. Im Gespräch mit der in Potsdam erscheinenden Tageszeitung "Märkische Allgemeine" kündigte sie am Freitag einen Gesetzesentwurf für Anfang nächsten Jahres an, "wonach Prostitution nicht mehr als sittenwidriges Gewerbe gilt". ( Quelle: ）
10. Der umstrittene Gesetzesentwurf des scheidenden Innen- und künftigen Ampelministers Zimmermann ist damit endgültig vom Tisch. ( Quelle: TAZ 1989）