Die Abgeordneten sollen beispielsweise früher über Gesetzespläne des Senats informiert werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Konkrete Gesetzespläne legte Frattini zur Datenspeicherung bei Telefon und Internet vor.
( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 22.09.2005)
Denn sie könnte ebensogut die eingangs geschilderten Szenarien möglich machen, vor allem wenn der Kongreß seine Gesetzespläne unverändert verabschiedet.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Im Ergebnis würden die Gesetzespläne sogar zu einer Verlängerung der Planungsverfahren und zu einer Überlastung des Bundesverwaltungsgerichts führen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.04.2005)
Gegen diese Gesetzespläne der Regierung gibt es massive Bedenken.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.03.2004)
Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche Bedenken gegen mögliche Bonner Gesetzespläne geäußert und angekündigt, gegen eine Ausnahmegenehmigung im Kartellrecht vorgehen zu wollen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
In der Opposition blieb die Kritik über die dritte Stufe der Gesundheitsreform nicht aus: "Mehr Geld für weniger Leistung", resümierte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rudolf Dreßler, die Gesetzespläne der Koalition.
( Quelle: Welt 1996)
Einhellig lehnten Bürgerrechtler, Richter, Anwälte und die Polizeigewerkschaft die Gesetzespläne gestern als überzogen und voreilig ab und warnten vor einer übermäßigen Einschränkung von Grundrechten.
( Quelle: Die Welt 2001)
Auf die Protestwelle in den Unternehmen reagiert die Bundesregierung mit einem vorläufigen Aus für ihre Gesetzespläne.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.11.2004)