Gesetzespläne

  1. Die Abgeordneten sollen beispielsweise früher über Gesetzespläne des Senats informiert werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Konkrete Gesetzespläne legte Frattini zur Datenspeicherung bei Telefon und Internet vor. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 22.09.2005)
  3. Denn sie könnte ebensogut die eingangs geschilderten Szenarien möglich machen, vor allem wenn der Kongreß seine Gesetzespläne unverändert verabschiedet. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  4. Im Ergebnis würden die Gesetzespläne sogar zu einer Verlängerung der Planungsverfahren und zu einer Überlastung des Bundesverwaltungsgerichts führen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.04.2005)
  5. Gegen diese Gesetzespläne der Regierung gibt es massive Bedenken. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.03.2004)
  6. Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche Bedenken gegen mögliche Bonner Gesetzespläne geäußert und angekündigt, gegen eine Ausnahmegenehmigung im Kartellrecht vorgehen zu wollen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  7. In der Opposition blieb die Kritik über die dritte Stufe der Gesundheitsreform nicht aus: "Mehr Geld für weniger Leistung", resümierte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rudolf Dreßler, die Gesetzespläne der Koalition. ( Quelle: Welt 1996)
  8. Einhellig lehnten Bürgerrechtler, Richter, Anwälte und die Polizeigewerkschaft die Gesetzespläne gestern als überzogen und voreilig ab und warnten vor einer übermäßigen Einschränkung von Grundrechten. ( Quelle: Die Welt 2001)
  9. Auf die Protestwelle in den Unternehmen reagiert die Bundesregierung mit einem vorläufigen Aus für ihre Gesetzespläne. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.11.2004)