Gesetzestextes

  1. Glaubt man Merz, haben sich diese guten Gründe in ihrer ganzen Schärfe auch erst bei genauerem Durchrechnen des Gesetzestextes ergeben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.09.2003)
  2. In der geänderten Fassung des Gesetzestextes heißt es nun, daß die Maßnahmen der EU nur ergriffen werden, wenn "ein drittes Land gewisse Gesetze in Kraft setzt". ( Quelle: Welt 1996)
  3. Viele Regelungen des Gesetzestextes, der an diesem Freitag im Bundestag verabschiedet werden soll, seien wettbewerbsfeindlich, erklärte er. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.03.2004)
  4. Das Verfassungsgericht hätte sich angesichts des unklaren Gesetzestextes nicht entscheiden können, ob die Kommission verfassungsgerecht oder -widrig sei. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Für die Ausformulierungen des Gesetzestextes aus den Eckdaten ist jetzt wichtig, was sich als Soll- oder Kann-Vorschrift wiederfindet. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  6. Von Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos), der mit der Ausarbeitung des Gesetzestextes beauftragt wurde, sagt man, er sei von Anfang an gegen das Vorhaben gewesen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.01.2002)