1. Schröder hatte bereits angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage nicht mit einer Sachfrage oder einem Gesetzesvorhaben verbinden. ( Quelle: Yahoo News vom 16.06.2005）
2. Die Branche hofft, dass die CDU das Gesetzesvorhaben im Bundesrat zurückweisen kann. ( Quelle: Tagesspiegel vom 15.10.2003）
3. Die 20 Gesetzesvorhaben wird Königin Elizabeth II. am kommenden Mittwoch bei der feierlichen Eröffnung des Parlaments im Oberhaus verlesen. ( Quelle: Welt 1997）
4. Die Fachleute gehen immer von geltendem Recht aus, das heißt Gesetzesvorhaben, die noch von Bundestag oder Bundesrat verändert oder verhindert werden könnten, bleiben unberücksichtigt. ( Quelle: Tagesschau Online vom 05.11.2003）
5. Und dann müssen wir doch erst einmal die konkreten Gesetzesvorhaben abwarten. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.10.2002）
6. Seither hat der Monarch zwar große Bedeutung für den politischen Stil und das Selbstbewußtsein der Briten; aber keinen direkten Einfluß auf Gesetzesvorhaben. ( Quelle: Die Welt Online vom 03.11.2004）
7. Die Liberale Partei in Kanada hatte bei der Wahl im Juni die absolute Mehrheit verloren und ist bei Gesetzesvorhaben auf die Opposition angewiesen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.07.2004）
8. So müsse erläutert werden, warum und in welchem Regelungsumfang Gesetzesvorhaben erforderlich seien. ( Quelle: Welt 1997）
9. Frölich konnte auf die Stimmen der KPD nur zählen, wenn seine Gesetzesvorhaben den Interessen der Werktätigen dienten. ( Quelle: Junge Welt 2000）
10. Erstmals seit langem verhalfen dabei SPD und CDU gemeinsam einem Gesetzesvorhaben zu einer Mehrheit. ( Quelle: Junge Freiheit 2000）