Gesetzesvorhaben

  1. Der Bundesrat hat gestern mit seiner SPD-Mehrheit mehere Gesetzesvorhaben der Bonner Koalition abgelehnt. ( Quelle: Welt 1997)
  2. In einer einstimmig verabschiedeten Entschließung heißt es weiter, die AfA erwarte von der SPD-Bundestagsfraktion und den SPD-geführten Ländern, "daß sie dieses Gesetzesvorhaben im Interesse der Versicherten stoppen". ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Dagegen sagt Evelyn Kenzler über ihr Gesetzesvorhaben: "Im Interesse der Versöhnung, der Einheit und des Aufeinanderzugehens in Ost und West wäre es ein wichtiger Schritt." ( Quelle: BILD 1998)
  4. Sowohl republikanische als auch demokratische Abgeordnete haben bereits Gesetzesvorhaben in Gang gebracht, die auf eine Erhöhung der Leistungen abzielen. ( Quelle: n-tv.de vom 02.02.2005)
  5. Seehofer hatte in seiner Rede das Gesetzesvorhaben als unabdingbar verteidigt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  6. Die Gesetzesvorhaben zur Reform der Regionen und zur Stärkung des Zentralstaates haben laut Putin zum Ziel, "alle Ressourcen des Landes für eine einheitliche Entwicklungsstrategie zu bündeln". ( Quelle: Junge Welt 2000)
  7. Das Gesetzesvorhaben habe den Schutz der Privatsphäre genauso im Visier wie die Interessen von Ermittlern und Unternehmen. ( Quelle: Die Welt vom 22.09.2005)
  8. Das Gesetzesvorhaben nimmt zudem der einzelnen Kasse die Möglichkeit, im Alleingang neue Wege auszuprobieren. ( Quelle: Welt 1999)
  9. Die zahlreichen Unzufriedenen in Landes-, Bezirks- und Kreisverbänden würden noch stärker auf Änderungen in den Gesetzesvorhaben drängen. ( Quelle: Die Welt Online vom 26.09.2003)
  10. Warum die Gesetzesvorhaben nicht vorankamen, ist eine gute Frage. ( Quelle: Welt 1998)