Der Bundesrat hat gestern mit seiner SPD-Mehrheit mehere Gesetzesvorhaben der Bonner Koalition abgelehnt.
( Quelle: Welt 1997)
In einer einstimmig verabschiedeten Entschließung heißt es weiter, die AfA erwarte von der SPD-Bundestagsfraktion und den SPD-geführten Ländern, "daß sie dieses Gesetzesvorhaben im Interesse der Versicherten stoppen".
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Dagegen sagt Evelyn Kenzler über ihr Gesetzesvorhaben: "Im Interesse der Versöhnung, der Einheit und des Aufeinanderzugehens in Ost und West wäre es ein wichtiger Schritt."
( Quelle: BILD 1998)
Sowohl republikanische als auch demokratische Abgeordnete haben bereits Gesetzesvorhaben in Gang gebracht, die auf eine Erhöhung der Leistungen abzielen.
( Quelle: n-tv.de vom 02.02.2005)
Seehofer hatte in seiner Rede das Gesetzesvorhaben als unabdingbar verteidigt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Die Gesetzesvorhaben zur Reform der Regionen und zur Stärkung des Zentralstaates haben laut Putin zum Ziel, "alle Ressourcen des Landes für eine einheitliche Entwicklungsstrategie zu bündeln".
( Quelle: Junge Welt 2000)
Das Gesetzesvorhaben habe den Schutz der Privatsphäre genauso im Visier wie die Interessen von Ermittlern und Unternehmen.
( Quelle: Die Welt vom 22.09.2005)
Das Gesetzesvorhaben nimmt zudem der einzelnen Kasse die Möglichkeit, im Alleingang neue Wege auszuprobieren.
( Quelle: Welt 1999)
Die zahlreichen Unzufriedenen in Landes-, Bezirks- und Kreisverbänden würden noch stärker auf Änderungen in den Gesetzesvorhaben drängen.
( Quelle: Die Welt Online vom 26.09.2003)
Warum die Gesetzesvorhaben nicht vorankamen, ist eine gute Frage.
( Quelle: Welt 1998)