1. So kommentierte Le Monde Douste-Blazys erste große Tat: ein Gesetzesvorhaben zu einer neuen Denkmalstiftung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
2. Kreise und Kommunen erwarten von der neuen Landesregierung eine gerechtere Verteilung der Finanzlasten, weniger bürokratische Gängelung und eine stärkere Beteiligung bei Gesetzesvorhaben. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
3. Das Gesetzesvorhaben sorgt offenbar für Ärger zwischen einzelnen Verlagen, Verlegerverband und Ministerium. ( Quelle: Tagesschau Online vom 20.12.2003）
4. Noch werde man das Gesetzesvorhaben aber weiter prüfen und eine eingehende Stellungnahme vorbereiten, hieß es. ( Quelle: Welt 1999）
5. Auch die SPD-PDS-Regierung in Mecklenburg-Vorpommern lehnt das Gesetzesvorhaben ab. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.05.2002）
6. Der Bundesrat kann Gesetzesvorhaben beeinflussen, sofern sie, wie die Steuerreform, zustimmungspflichtig sind. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
7. Der kanadischen Nichtraucherlobby geht die Verordnung nicht weit genug, sie beklagt, daß das ursprüngliche Gesetzesvorhaben, Zigaretten nur noch in einheitlicher Verpackung abzugeben, fallengelassen wurde. ( Quelle: TAZ 1997）
8. Eines der ersten eugenischen Gesetzesvorhaben, das im Kern bereits als Schubladengesetz der Weimarer Republik vorlag, war das "Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses". ( Quelle: TAZ 1990）
9. Ein solches Gesetzesvorhaben könne allerdings frühestens in der nächsten Legislaturperiode in Angriff genommen werden, sagte Schröder. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.04.2002）
10. Bis zu diesem Wochenende werde es bereits "weit mehr als eine Million Unterschriften" gegen das Gesetzesvorhaben geben. ( Quelle: Welt 1999）