1. Wegen fehlender Mittel seien Gesetzesvorhaben wie die Reform der Professorenbesoldung nicht durchführbar. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.11.2001）
2. Damit wären zentrale Gesetzesvorhaben der Bundesregierung noch schwieriger durchzusetzen. ( Quelle: Spiegel Online vom 29.05.2003）
3. Daher wolle man die Agenda des ersten halben Jahres mit konkreten Gesetzesvorhaben und den Zeitplänen dafür absprechen. ( Quelle: n-tv.de vom 08.12.2005）
4. Im Gegensatz zu anderen Gesetzesvorhaben gehe es hier nicht allein um Einsparungen, sagt der republikanische Präsident des Abgeordnetenhauses, Newt Gingrich. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
5. Jetzt soll das seit fast einem Jahr angekündigte Gesetzesvorhaben endlich Wirklichkeit werden, kündigt Klemanns Sprecherin Petra Reetz an: "Im Oktober wollen wir den Entwurf des Baustellenkoordinierungsgesetzes in den Senat einbringen." ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
6. Die SPD solle Gesetzesvorhaben zur Standortverbesserung nicht weiter über den Bundesrat blockieren und helfen, Streitfragen in 'vernünftigen Gesprächen' auszuräumen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
7. Die haben neue Kabinettsausschüsse, neue Fahrpläne für den Atomausstieg, neue Gesetzesvorhaben bei der Staatsbürgerschaft hervorgebracht. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
8. Die drei Gesetzesvorhaben dazu sollen im ersten Halbjahr 2004 beschlossen werden. ( Quelle: ZDF Heute vom 28.10.2003）
9. Angesichts weiterer drohender Steuerausfälle wegen Bonner Gesetzesvorhaben waren die Vorgaben kurzfristig noch drastisch verschärft worden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
10. Er veröffentlicht neben Bundes- und Ländernachrichten, unter anderem zu Gesetzesvorhaben und -änderungen, auch Meinungsbeiträge und Veranstaltungstipps. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.11.2002）