1. Die Knackpunkte der rot-grünen Gesetzesvorlage. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.03.2005）
2. Im Februar 1874 wurde im Reichstag eine entsprechende Gesetzesvorlage eingebracht, am 8. April 1874 setzte Kaiser Wilhelm I. seine Unterschrift darunter. ( Quelle: Die Zeit 1996）
3. Eine, Theresa Gorman, kündigte an, im Unterhaus eine (chancenlose) Gesetzesvorlage gegen jeden Beitritt zur Währungsunion einbringen zu wollen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
4. Die im Senat beschlossene Gesetzesvorlage wird jetzt an den Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme weitergereicht, anschließend muss das Abgeordnetenhaus darüber abstimmen. ( Quelle: Die Welt Online vom 04.09.2003）
5. Zudem ebnet die Gesetzesvorlage den Weg für die Freigabe von Geldern in Höhe von 25 Mrd. Dollar, die US-Präsident George W. Bush zusätzlich für die Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan beantragt hat. ( Quelle: N-TV Online vom 22.05.2004）
6. Der auswärtige Ausschuss des US-Senats billigte unterdessen eine Gesetzesvorlage, wonach die US-Hilfe an Indonesien erst dann wieder aufgenommen werden kann, wenn die Regierung in Jakarta das Ergebnis des Unabhängigkeitsreferendums anerkennt und umsetzt. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
7. 5. März 1998: Erstmals in ihrer Regierungszeit erleidet die Koalition aus CDU/CSU und FDP im Bundestag eine Niederlage bei einer Gesetzesvorlage. ( Quelle: Tagesschau vom 16.06.2005）
8. Auch die Brasilianische Dogge Fila Brasileiro gilt laut Gesetzesvorlage als Kampfhund, wird aber bisher nicht als Rasse in der Statistik erfasst. ( Quelle: Die Welt Online vom 12.05.2004）
9. Präsident Clinton rief den Kongreß dazu auf, die seit längerem anhängige Gesetzesvorlage zur schärferen Bestrafung rassistisch motivierter Verbrechen und anderer "hate crimes" zu verabschieden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
10. Die Regierung wolle die erforderliche Gesetzesvorlage bis 2002 nicht ins Parlament bringen, sagte Parlamentsminister Jean-Jack Queyranne. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.04.2001）