Am Dienstag legten die Verbände dazu Gesetzesvorschläge vor.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.01.2001)
Laumann hat als eine Art Antwort darauf in 20 Punkten zusammengestellt, was die CDU/CSU als Gesetzesvorschläge eingebracht hat, von Einschnitten beim Kündigungsschutz angefangen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 18.08.2004)
Die republikanischen Gesetzesvorschläge sind aber mit Zusatzparagraphen und harten Auflagen - etwa die Auflösung des US-Handelsministeriums - gespickt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Die Volksvertreter können jetzt schon Gesetzesvorschläge endgültig ablehnen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Gesetzesvorschläge der KP-Führung werden im Volkskongress traditionell mit großer Mehrheit abgenickt.
( Quelle: Tagesschau Online vom 05.03.2004)
Jetzt hat Franz Fischler seine Gesetzesvorschläge präsentiert und er hat Wort gehalten: das Kernstück seiner Reform ist unter dem finanziellen Deckel nicht erstickt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.01.2003)
Die PDS hat im Bundestag konkrete Gesetzesvorschläge vorgelegt.
( Quelle: )
Es ist auch nicht so schwer, Gesetzesvorschläge zu formulieren.
( Quelle: Tagesspiegel vom 30.03.2002)
Mit Unterstützung des Premierministers wurden Clarkes drakonische Gesetzesvorschläge schließlich in verwässerter Form vom Parlament gebilligt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.07.2005)
Widmaier kritisierte scharf die Gesetzesvorschläge zur Änderung des Strafverfahrens, über die Ende November die Justizministerkonferenz beraten wird.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)