Das Kabinett wird heute über diesen Gesetzesvorschlag beraten, sagte ein Regierungssprecher.
( Quelle: Kieler Nachrichten vom 15.11.2005)
"Wahrscheinlich" werde die Union auch einen eigenen Gesetzesvorschlag machen.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Ende vergangener Woche legte eine aus Vertretern von Bundestag und Bundesrat zusammengesetzte Arbeitsgruppe einen Gesetzesvorschlag vor.
( Quelle: Telepolis vom 12.06.2002)
DNA-Debatte: Schily kündigt Gesetzesvorschlag an.
( Quelle: Tagesschau vom 20.01.2005)
Sie hat parallel zum Frauenvolksbegehren einen Gesetzesvorschlag vorbereitet, der die Ehemänner zur Erledigung von 50 Prozent der Hausarbeit verpflichtet.
( Quelle: TAZ 1997)
Die EU-Kommission will aber bis April dieses Jahres einen neuen Gesetzesvorschlag machen, nachdem der alte vor einem halben Jahr vom Europaparlament gekippt worden war.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.01.2002)
Nun soll es ein neuer Kredit in Höhe von rund zwei Milliarden Euro richten, ein Gesetzesvorschlag wurde bereits vorgelegt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.01.2004)
Schließlich sind die unter dem Einfluß des Altdiktators und amtierenden Heeresbefehlshabers Augusto Pinochet stehenden Streitkräfte von dem vorliegenden Gesetzesvorschlag alles andere als begeistert.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Es werde geprüft, ob der Gesetzesvorschlag der CSU zulässig sei, die Lebenspartnerschaften bei einem Notar besiegeln zu lassen.
( Quelle: Die Welt 2001)
Durch diese Erfahrung gestärkt, trug ich bei der Rückkehr nach Kalifornien Marcuse meinen neuen Gesetzesvorschlag vor, der die Abschaffung des Volkes anordnete.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)