1. Der entsprechende Gesetzesvorschlag zur Harmonisierung der Bestimmungen soll Ende des Monats zurückgezogen werden. ( Quelle: RTL vom 15.09.2005）
2. Damit folgt die DSW einem Gesetzesvorschlag des Juristen Theodor Baums. ( Quelle: Die Welt Online vom 01.10.2004）
3. Lediglich Merkels zweiter Missgriff Laurenz Meyer hat selbstbewusst verkündet, man warte bis zum eigentlichen Gesetzesvorschlag Ende September ab. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.08.2001）
4. Den Angaben zufolge nahmen die für Reach zuständigen Wettbewerbsminister den Gesetzesvorschlag aber noch nicht formell an. ( Quelle: Die Welt vom 14.12.2005）
5. Dies fordert die Europäische Kommission in einem Gesetzesvorschlag. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.06.2003）
6. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag wird bereits im Kongress beraten. ( Quelle: DIE WELT 2001）
7. Zwar sei die Zumutbarkeitsregelung für Arbeitslose für ihn "nicht zustimmungsfähig", dennoch wolle er sich zunächst den Gesetzesvorschlag genau ansehen, sagte Ströbele. ( Quelle: ）
8. Schon Mitte Dezember hatte die SPD-Fraktion des Bundestags einen Gesetzesvorschlag eingereicht, in dem das Prinzip "Hilfe statt Strafe" für Abhängige sowie die Substitution (Methadonprogramm) erweitert werden. ( Quelle: TAZ 1997）
9. Fini, der auch stellvertretender Ministerpräsident ist, will nach Medienberichten dennoch einen Gesetzesvorschlag im Parlament einbringen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 12.10.2003）
10. Doch sollte der von Sen. Russ Feingold eingebrachte Gesetzesvorschlag (a bill to regulate Data Mining) in Kraft treten, so wäre er zumindest theoretisch auf das TTIC anzuwenden. ( Quelle: Telepolis vom 31.01.2003）