Gesetzeswerk

  1. Das Gesetzeswerk ist jedoch so konzipiert, daß der Widerstand der Opposition in dem Gremium ohne Wirkung bleibt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  2. Es geschehen noch kleine Wunder: Da will die Regierung ein völlig überaltertes Gesetzeswerk doch tatsächlich ersatzlos streichen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  3. Das Gesetzeswerk werde auf der Grundlage der Verfassung stehen, betonte er. ( Quelle: Tagesschau Online vom 14.09.2004)
  4. Danach sollten in dem Gesetzeswerk nun bis Ende 2003 die "besonderen Aspekte der ostdeutschen Braunkohle" festgeschrieben werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  5. Fachleute feilen im Auftrag Zapateros an einem Gesetzeswerk, das Frauen mehr Schutz vor gewalttätigen Männern gewähren soll. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.05.2004)
  6. Sie lehnt Bestrebungen für neue Digital-TV-Gesetze vorerst ab: "Zunächst muß mal das bestehende Gesetzeswerk greifen." ( Quelle: TAZ 1997)
  7. Der Bundestag hatte das von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) vorgelegte Gesetzeswerk bereits vor einer Woche mit breiter Mehrheit gegen die Stimmen von FDP und PDS beschlossen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.12.2001)
  8. Es ist zu hoffen, dass die Opposition, in der Vergangenheit mit konstruktiven Vorschlägen für mehr Wettbewerb im Energiemarkt hervor getreten, das Gesetzeswerk nicht aus taktischen Gründen im Bundesrat verzögert. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.03.2005)
  9. Das Gesetzeswerk enthält zudem Einschränkungen bei der der Erwerbsunfähigkeitsrente. ( Quelle: Welt 1997)
  10. Jeder wisse, auf wessen Druck diese Formulierung in das Gesetzeswerk gekommen sei. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)