1. Wenn das nichts bringt, sollte man sich mit einem Gesetzgebungsverfahren befassen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 30.07.2004）
2. Es sei selbstverständlich, daß im Gesetzgebungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat noch Korrekturen erfolgen könnten, sagte Stoiber. ( Quelle: Die Welt vom 15.12.2005）
3. Auch das formale Gesetzgebungsverfahren stellt Clement und die Wirtschaftsvertreter vor eine Herausforderung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.05.2004）
4. Einige Leute glauben, daß die Gesetzgebungsverfahren auch ohne offizielle Reform beschleunigt und die Zuständigkeiten von Bund und Ländern auch so besser getrennt werden, weshalb das Scheitern gar nicht so sehr zu bedauern sei. ( Quelle: Die Welt Online vom 20.12.2004）
5. Der Vorstand hatte eine Reihe von Prüfaufträgen an die Bundestagsfraktion formuliert, die beim Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt werden sollen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
6. Das Gesetzgebungsverfahren für den Lauschangriff war spektakulär: Die damalige FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger trat zurück, weil sie die Grundgesetzänderung nicht verantworten wollte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.07.2003）
7. Nach dem Kabinettsbeschluss solle 2005 das Gesetzgebungsverfahren folgen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.12.2004）
8. Scholz: Alle Vorhaben werden im Gesetzgebungsverfahren ordentlich geprüft. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.10.2002）
9. Nach manchen temperamentvollen oder gar polemischen Stimmen der Kritik, die das Gesetzgebungsverfahren begleitet haben, bemüht sich der Beitrag in erster Linie um einen objektiven Berichtscharakter. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
10. Es hat aber eine deutliche soziale Schieflage und muß deshalb jetzt im Gesetzgebungsverfahren korrigiert werden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）