Man strebe an, das Gesundheitsreformgesetz so zu formulieren, daß es nicht der Zustimmung des SPD-beherrschten Bundesrats bedürfe.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Das Gesundheitsreformgesetz von 1989 schrieb die Einführung dieser Vorsorgeuntersuchung vor, den die Kassen allen Versicherten über 35 in zweijährigem Rhythmus finanzieren.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der Bundesausschuß der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) hat sich scharf gegen das geplante Gesundheitsreformgesetz der Bonner Koalition gewandt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Außerdem ist umstritten, ob das Gesundheitsreformgesetz überhaupt eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Festsetzung der Festbeträge enthält.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Themen sind das Gesundheitsreformgesetz oder Pflegeheimplätze.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Das sieht ein erster Arbeitsentwurf des Gesundheitsministeriums für das Gesundheitsreformgesetz vor, der der Nachrichtenagentur Reuters vorlag.
( Quelle: Tagesschau Online vom 12.08.2003)
Im Gesundheitsreformgesetz war ursprünglich ein Ziel von 13,6 Prozent für 2004 gesetzt worden.
( Quelle: Tagesschau vom 02.02.2005)
Die Patienten hätten mit den Einsparungen durch das Gesundheitsreformgesetz von 1989 bereits Vorleistungen erbracht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Es gebe im Übrigen bereits das Gesundheitsreformgesetz, das die Kassen sowohl verpflichte, die Einsparungen weiterzugeben, als auch ihren Schuldenberg abzutragen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 14.03.2005)
Laut Gesundheitsreformgesetz darf maximal ein Monatsbeitrag (einschließlich Arbeitgeberanteil) zurückgezahlt werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)