Von Stahl sagte dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", jeder Einzelfall werde "vorurteilsfrei und am Gleichheitsgebot orientiert" anhand der Gesetze geprüft werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Aber überlegen Sie mal: Es gibt das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes.
( Quelle: Neues Deutschland vom 15.11.2003)
Ist diese Regelung mit dem Gleichheitsgebot vereinbar?
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die Frage lautet: Entspricht es dem Gleichheitsgebot, dass das Gesetz Frauen zum Dienst an der Waffe berechtigt, aber die Männer dazu verpflichtet?
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Grundsätzlich gilt das Gleichheitsgebot (Paragraph 2 Beschäftigungsförderungsgesetz): Eine soziale Schutzbedürftigkeit besteht wie im regulären Erwerbsleben.
( Quelle: Die Welt Online vom 17.07.2004)
Die Richter in Kassel halten das Gleichheitsgebot für verletzt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Sofern von Langzeitarbeitslosen auch die Annahme von Jobs verlangt wird, die unterhalb des üblichen Tariflohns liegen, verstößt das nach Ansicht des DGB gegen das Gleichheitsgebot.
( Quelle: Tagesspiegel vom 03.03.2004)
Wenn das Steuerrecht nicht mehr denjenigen belastet, der finanziell leistungsfähig ist, sondern denjenigen, der in der Steuerplanung und Handhabung ungeschickt ist, wird gegen das Gleichheitsgebot verstoßen.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Nach Ansicht des BFH verstößt es gegen das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes, dass Immobilien, Unternehmen und land- und forstwirtschaftliches Vermögen im Rahmen der Erbschaftsbesteuerung deutlich unter ihrem Marktpreis bewertet werden.
( Quelle: Netzeitung vom 15.08.2002)