Grundgesetzänderungen

  1. Eine Einigung zwischen der Koalition und der SPD ist erforderlich, um die für Grundgesetzänderungen nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag zu erreichen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Inzwischen hieß es in Abgeordnetenkreisen, Arafat wolle die Grundgesetzänderungen nicht unterschreiben, falls seine Forderungen nicht berücksichtigt würden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.03.2003)
  3. Neben einem Verbot von Studiengebühren und einer Verschärfung des Waffengesetzes sind auch mehrere Grundgesetzänderungen geplant. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
  4. Grundgesetzänderungen waren bislang nie befristet. ( Quelle: Tagesschau vom 19.07.2005)
  5. Die Sozialdemokraten halten nach Darstellung Verheugens zwei Grundgesetzänderungen für notwendig. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  6. Zudem scheitern solche Vorhaben entweder an Verfassungsnormen oder an der fehlenden Zweidrittelmehrheit im Bundestag, die für Grundgesetzänderungen erforderlich ist. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.06.2001)
  7. Der Minister schloß auch Grundgesetzänderungen zur Aufrechterhaltung einer funktionsfähigen Verfassungsgerichtsbarkeit nicht aus. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)