Bei dem Verfassungsreferendum im März, mit dem die Republik unter das Dach des russischen Grundgesetzes zurückgekehrt sei, habe das tschetschenische Volk allen Einschüchterungsversuchen widerstanden.
( Quelle: Neues Deutschland vom 17.05.2003)
Zugleich könne die Individualgarantie auf Asyl nach Artikel 16 des Grundgesetzes im Rahmen der europäischen Harmonisierung abgeschafft werden.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Dieser fundamentale Satz der Verfassung findet sich auch in Art. 104 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes wieder, wonach festgehaltene Personen weder seelisch noch körperlich misshandelt werden dürfen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.02.2005)
19 Artikel des Grundgesetzes kümmern sich um die Grundrechte der Bürger: darunter Menschenwürde, Diskriminierungsverbote, Meinungs- und Religionsfreiheit.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.05.2005)
Wolff: Artikel 1 des Grundgesetzes soll primär den Bürger vor dem Staat schützen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2003)
Tierschutz werde durch den Artikel 20a des Grundgesetzes, der den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen vorschreibt, noch nicht ausreichend abgedeckt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die SPD ist zuversichtlich, bei der Überarbeitung des Grundgesetzes das Staatsziel "Umweltschutz" ohne Einschränkung durch einen Gesetzesvorbehalt in der künftigen Verfassung verankern zu können.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Deutsche Verfassungsjuristen könnten ihn entschärfen, denn sie haben bei der Verfassungsgebung in den fünf neuen Bundesländern und bei der Reform des Grundgesetzes eine Menge Erfahrungen sammeln können.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Der Sparkurs sei "unbedingt notwendig", um die Verpflichtungen gegenüber den Partnerstaaten in Euroland und die Anforderungen des Grundgesetzes weiter erfüllen zu können.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Eine "minderwertige Stellung" des Religionsunterrichts sei nicht vereinbar mit den "elementaren Grundsätzen des Grundgesetzes", unterstrich Huber.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)