Grundgesetzes

  1. Bei dem Verfassungsreferendum im März, mit dem die Republik unter das Dach des russischen Grundgesetzes zurückgekehrt sei, habe das tschetschenische Volk allen Einschüchterungsversuchen widerstanden. ( Quelle: Neues Deutschland vom 17.05.2003)
  2. Zugleich könne die Individualgarantie auf Asyl nach Artikel 16 des Grundgesetzes im Rahmen der europäischen Harmonisierung abgeschafft werden. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  3. Dieser fundamentale Satz der Verfassung findet sich auch in Art. 104 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes wieder, wonach festgehaltene Personen weder seelisch noch körperlich misshandelt werden dürfen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.02.2005)
  4. 19 Artikel des Grundgesetzes kümmern sich um die Grundrechte der Bürger: darunter Menschenwürde, Diskriminierungsverbote, Meinungs- und Religionsfreiheit. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.05.2005)
  5. Wolff: Artikel 1 des Grundgesetzes soll primär den Bürger vor dem Staat schützen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2003)
  6. Tierschutz werde durch den Artikel 20a des Grundgesetzes, der den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen vorschreibt, noch nicht ausreichend abgedeckt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  7. Die SPD ist zuversichtlich, bei der Überarbeitung des Grundgesetzes das Staatsziel "Umweltschutz" ohne Einschränkung durch einen Gesetzesvorbehalt in der künftigen Verfassung verankern zu können. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  8. Deutsche Verfassungsjuristen könnten ihn entschärfen, denn sie haben bei der Verfassungsgebung in den fünf neuen Bundesländern und bei der Reform des Grundgesetzes eine Menge Erfahrungen sammeln können. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  9. Der Sparkurs sei "unbedingt notwendig", um die Verpflichtungen gegenüber den Partnerstaaten in Euroland und die Anforderungen des Grundgesetzes weiter erfüllen zu können. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  10. Eine "minderwertige Stellung" des Religionsunterrichts sei nicht vereinbar mit den "elementaren Grundsätzen des Grundgesetzes", unterstrich Huber. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)