Grundgesetzes

1 2 26 28 30 37 38
  1. Die Menschen im Osten erwarteten, daß man die PDS nicht ausgrenze, sondern ihr die Chance gebe, sich auf dem Boden des Grundgesetzes für eine Weiterentwicklung der Gesellschaft zu engagieren. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Es ist höchste Zeit, daß das Verfassungsgericht zu einer Entscheidung kommt und die wichtige Grundsatzfrage klärt, ob die Strafverfolgung der früheren DDR-Militärs nicht generell gegen das Rückwirkungsverbot des Grundgesetzes verstößt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Richter Müller hält wegen der bundesweit unterschiedlichen Toleranzgrenzen beim Haschisch-Besitz zudem den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes für verletzt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.03.2002)
  4. Die "Wochen der Bürgergesellschaft" enden mit einem Abschlußfest mit Bundespräsident Roman Herzog am 22. Mai, einen Tag vor der Wahl seines Nachfolgers und dem 50. Jahrestag des Grundgesetzes. ( Quelle: Welt 1999)
  5. Uns geht es hierbei nicht nur um eine Rehabilitierung einzelner Personen, sondern viel weitreichender um den Widerstand gegen die Aushöhlung unseres Grundgesetzes. ( Quelle: Junge Welt vom 01.08.2001)
  6. Die Versammlungsfreiheit ist in Artikel 8 des Grundgesetzes als Grundrecht garantiert. ( Quelle: Tagesspiegel vom 29.01.2005)
  7. Die Sozialdemokraten befürworten eine Änderung des Grundgesetzes. ( Quelle: )
  8. Diese Verfassung der Arbeitswelt konkretisiert das Antidiskriminierungsgebot des Grundgesetzes und macht es den im Betrieb Handelnden zur Auflage. ( Quelle: TAZ 1994)
  9. Wowereit hatte im Mai in seinem Vorschlag für einen neuen Artikel 22 des Grundgesetzes einen sehr detaillierten Vorschlag gemacht. ( Quelle: Die Welt Online vom 08.09.2004)
  10. Nicht der Cannabis-Konsum ist zu legitimieren, sondern seine Einschränkung, gehört er doch zu den Freiheitsräumen des Artikel 2 des Grundgesetzes, in die einzudringen dem Staat nur unter engen Kriterien erlaubt ist. ( Quelle: TAZ 1995)
1 2 26 28 30 37 38