Grundgesetzes

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  1. Karlsruhe soll darüber entscheiden, ob die Rentenkürzung der Intelligenz ein unerlaubter Eingriff in das vom Grundgesetz geschützte Recht auf Eigentum ist und mithin gegen Artikel 14 des Grundgesetzes verstößt. ( Quelle: TAZ 1997)
  2. Dies um so mehr, als in dieser Grundwerte-Charta jeder Gottesbezug, wie zum Beispiel in der Präambel des Grundgesetzes, fehlt, was auf die Bereitschaft zu einem radikalen Traditionsbruch schließen läßt. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  3. Er warnte aber: "Eine flächendeckende Überwachung, wie sie in Großbritannien praktiziert wird, ist nicht mit der Werteordnung unseres Grundgesetzes und unserem Menschenbild vereinbar." ( Quelle: Spiegel Online vom 16.07.2005)
  4. Er hilft beim Wiederaufbau der SPD und zählt zu den Vätern des Grundgesetzes, das er für seine Partei in der Parlamentarischen Kommission mitberät. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  5. Dies widerspräche der Verfassung - es sei denn, die Regierung stellt wie in den vergangenen Jahren nach Artikel 115 des Grundgesetzes eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts fest. ( Quelle: Die Welt vom 18.11.2005)
  6. Doch damit kommen sie in Konflikt mit Artikel 103, Absatz 2 des Grundgesetzes: "Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  7. Dann aber möchte ich alle Politiker in die Pflicht nehmen, sie auffordern, ihre populistische Sprache zu zügeln und zunächst einmal dafür zu sorgen, dass dieser Artikel 1 des Grundgesetzes auch umgesetzt und ernst genommen wird. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Vor kurzem wurde die hunderttausendste Verfassungsbeschwerde seit Bestehen des Gerichts 'erledigt' - einen solchen Erfolg beim Bürger hatten sich die Eltern des Grundgesetzes nicht erwartet. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. Schon die Freiheitsrechte des Grundgesetzes "schließen eine Kontrolle der Inhalte, die zwischen Menschen am Computer ausgetauscht werden, aus". ( Quelle: )
  10. Die Abschaffung des Beamtentums würde somit eine Änderung des Grundgesetzes erfordern. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.11.2005)
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