Grundgesetzes

  1. Wer die Republik des Bonner Grundgesetzes nun eine Berliner nennen will, der tut es deswegen, weil ihm kein anderes Adjektiv einfällt und das alte einfach geographisch nicht mehr paßt. ( Quelle: Welt 1999)
  2. Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes könne nicht so weit gehen, daß es aus öffentlichen Einrichtungen verbannt werden dürfe. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. Die Gleichbehandlung von Eltern und Kinderlosen verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. ( Quelle: TAZ 1997)
  4. So bestünden die Texte der Gruppe CBB ausschließlich aus Artikeln des senegalesischen Grundgesetzes. ( Quelle: Tagesspiegel vom 12.05.2002)
  5. Unter Berufung auf den Gleichheitsgrundsatz und das Willkürverbot des Grundgesetzes meldete Gertz Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der aktuellen Einberufungspraxis an. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.04.2004)
  6. Eine Zensur findet nicht statt." - Artikel fünf, Paragraph eins des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  7. Nehm wird sich in die juristische Sophisterei flüchten: Das Strafgesetzbuch setzt nämlich das strikte Angriffskriegs-Verbot des Grundgesetzes nur unvollständig um. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.03.2003)
  8. Der Bundesrat beschloss einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes, der die Zusammenlegung der Finanz-, Sozial- und Verwaltungsgerichte unter einem Dach erlauben würde. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.09.2004)
  9. Dafür soll nach Artikel 115 des Grundgesetzes die Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts festgestellt werden. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  10. Gleichwohl haben wir nach dem Menschenbild des Grundgesetzes etwa die Unschuldsvermutung oder das Schweigerecht des Beschuldigten im Programm der Verfassung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)