Grundgesetzes

  1. Deshalb gab es damals eine Ergänzung des Grundgesetzes zu Gunsten der Gewerbesteuer, die aber auslegungsfähig ist. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.04.2003)
  2. Nicht eine Änderung des Grundgesetzes bringt uns Weimar näher, sondern die verfassungsrechtlichen Tricksereien, die dem beharrlichen Nichtändern folgen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.05.2005)
  3. Dass die den Arbeitnehmern von den Gewerkschaften gezahlten Streikunterstützungen grundsätzlich steuerfrei sind, ist kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.04.2002)
  4. Die Väter des Grundgesetzes haben offenbar nie mit einer solchen Situation gerechnet. ( Quelle: Handelsblatt vom 13.10.2005)
  5. Zwischen diesen beiden Positionen war ein Kompromiss zur Änderung des Grundgesetzes nicht möglich. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.02.2005)
  6. Man kann das aus einem kollektiven Bild von Menschenwürde ableiten, das nicht identisch ist mit dem subjektiven Grundrecht, das in Artikel 1 des Grundgesetzes steht und auch nicht so schwer wiegt. ( Quelle: Netzeitung vom 22.02.2003)
  7. Eine Gleichbehandlung aller Medien folgt aus Artikel 3 des Grundgesetzes. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.02.2002)
  8. Die Verlängerung ist in Artikel 69 Absatz 3 des Grundgesetzes über die "Weiterführung der Geschäfte" geregelt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.10.2005)
  9. Haus & Grund fordert ein Ende weiterer Belastungen durch vermögensbezogene Steuern, die die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes zu entkernen drohten. ( Quelle: Die Welt vom 29.07.2005)
  10. Im übrigen garantiere der Artikel 5 des Grundgesetzes Meinungsfreiheit. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)