Grundgesetzes

  1. In großer Übereinstimmung änderte der Bundestag auch den Artikel 12a des Grundgesetzes. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Klar sagt nun Artikel 87a des Grundgesetzes, dass die Streitkräfte nur zur Verteidigung eingesetzt werden dürfen, soweit es das Grundgesetz nicht ausdrücklich anders zulässt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.01.2005)
  3. Sie verweist darauf, daß Cinar im Vorwort der türkischen Übersetzung des Grundgesetzes ähnliche Positionen wie sie vertrete. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Behinderte Menschen sollen künftig durch eine Ergänzung des Grundgesetzes vor Diskriminierung geschützt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  5. Wie 1960 und 1974 scheiterte jetzt erneut der Anlauf einer Bundesregierung, in Karlsruhe gegen Rechtsextremisten nach dem weithin unbekannten Artikel 18 des Grundgesetzes vorzugehen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Vorgesehen ist, den Schutz der Tiere in Artikel 20a des Grundgesetzes. ( Quelle: Netzeitung vom 18.05.2002)
  7. Schröders Agenda 2010 ist nicht nur Bruch von Wahlversprechen, sondern läuft, wenn der Parteitag der SPD kein Stoppzeichen setzt, auf einen Bruch des Grundgesetzes (GG) hinaus. ( Quelle: Neues Deutschland vom 23.05.2003)
  8. Nach über 50 Änderungen des Grundgesetzes steht fest: Stets wird sie hässlicher, die Verfassung, wenn ergänzt, neu formuliert und eingefügt wird. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.12.2004)
  9. Die CDU hatte mitgeteilt, dass sie prüfe, ob sie beim Bundesverfassungsgericht Organklage wegen Verstoßes gegen Artikel 44 des Grundgesetzes einreichen kann. ( Quelle: Tagesschau vom 03.06.2005)
  10. Man müsse die Ehe schützen, wie es in Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes vorgesehen ist: "Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung." ( Quelle: Die Zeit 1996)