Grundgesetzes

  1. Sie müssen zwischen 25 und 70 Jahre alt, in der Jugenderziehung erfahren und Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sein. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.04.2004)
  2. Man wolle keine Änderung des Grundgesetzes, um dem Bund ein Weisungsrecht beim Katastrophenschutz zu übertragen, sagte Schünemann. ( Quelle: Yahoo News vom 07.06.2005)
  3. Darin wird eine Änderung des Grundgesetzes abgelehnt, das den Einsatz der Streitkräfte nur zur Verteidigung erlaubt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. Unter "Volk" haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes aber selbstredend das deutsche Volk verstanden. ( Quelle: Junge Freiheit 1998)
  5. Sicher gibt es die Notwendigkeit, daß die Regierung handlungsfähig ist, aber darf das gegen Geist und Inhalt des Grundgesetzes stoßen? ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  6. Die Grünen hätten sich in mehreren Beschlüssen, zuletzt auf dem letzten Parteitag im Oktober 2004, für eine "multikulturelle Demokratie auf der Grundlage des Grundgesetzes" ausgesprochen. ( Quelle: Die Welt vom 16.03.2005)
  7. Die Einbeziehung von Schwarzfahrern und Ladendieben in DNA-Tests und noch dazu ohne richterliche Anordnung widerspreche dem Verhältnismäßigkeitsprinzip des Grundgesetzes, sagte Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.01.2005)
  8. Die Frage sei, ob die hohe Besteuerung "in Form und Intensität noch mit der Eigentumsgarantie des Grundgesetzes zu vereinbaren ist". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  9. Aber überlegen Sie mal: Es gibt das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes. ( Quelle: Neues Deutschland vom 15.11.2003)
  10. Ihm zufolge ließen sich bereits mit dem derzeitigen Artikel 16 des Grundgesetzes Mißbrauchsmöglichkeiten in erheblichem Umfange ausschließen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)