Grundgesetzes

  1. Dabei habe er nur die Statuten des Grundgesetzes beachtet, wonach jeder gleich zu behandeln sei, meint Dietz. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  2. Die im Artikel fünf des Einigungsvertrags empfohlene Prüfung einer möglichen Änderung oder Ergänzung des Grundgesetzes und deren Bestätigung durch eine Volksabstimmung bliebe dann eben unerfüllt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Die Ehe genießt nun mal den besonderen Schutz des Grundgesetzes, und die Familie ebenso. ( Quelle: Die Welt Online vom 16.08.2003)
  4. Der Föderalismus in Deutschland funktioniere nicht mehr in der Form, wie es die Väter des Grundgesetzes einst vorgesehen hatten - das ist eine von Politikern aller Richtungen oft wiederholte Klage. ( Quelle: Tagesschau Online vom 09.07.2004)
  5. Mit der Anlaufstelle reagiere sie darauf, daß das alltägliche Leben vielfach weit entfernt vom Gleichbehandlungsgebot der Landesverfassung und des Grundgesetzes sei, betonte Frau Berger. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Allerdings sieht die CSU kaum noch "gesetzgeberischen Spielraum", den Missbrauch zu verhindern, und fordert deshalb den Wandel des Grundrechts auf Asyl nach Artikel 16a des Grundgesetzes in eine institutionelle Garantie. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  7. Sie halten die Änderung des Grundgesetzes für unangebracht, sind aber nicht gegen eine maßvolle Erhöhung der Diäten. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Während in der GVK selbst kleinste Anpassungen des Grundgesetzes blokkiert wurden, liefen gravierende Änderungen in ihrem politischen Prozeß völlig an der Kommission vorbei. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  9. Verstößt nun Folter gegen Artikel 1 Abs. 1 unseres Grundgesetzes oder nicht? ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.05.2004)
  10. Nach den Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus gelte dieses Recht uneingeschränkt und sei ausdrücklich in Artikel 4 des Grundgesetzes verankert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.01.2003)