Der Artikel 38 des Grundgesetzes besagt, dass die Abgeordneten an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen seien.
( Quelle: Tagesschau Online vom 26.09.2003)
Allerdings kann es durchaus so sein, daß die Verarbeitung der Vergangenheit in der DDR in einigen Fällen dem Sinne nach zu den vorgefundenen spezifischen Gewährleistungen des Grundgesetzes führt.
( Quelle: FAZ 1994)
Denn die Front der Gegner des neuen Grundgesetzes ist groß.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.09.2005)
Das Gerichtsurteil verstoße gegen mindestens sechs Artikel des Grundgesetzes.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Zwischen Januar und September dieses Jahres wurden 3956 Asylbewerber als asylberechtigt im Sinne des Grundgesetzes anerkannt - 1537 mehr als im selben Zeitraum des Vorjahres.
( Quelle: Die Welt 2001)
Allenfalls lässt sich noch ein Jurist gönnerhaft dazu herab, den Artikel 12 des Grundgesetzes aufzuschlagen, in dem das Verbot von Zwangsarbeit festgeschrieben ist.
( Quelle: Tagesspiegel vom 30.06.2003)
Das Gesetz sei verfassungswidrig, denn die Höhe des Arbeitslosengeldes II sei mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes nicht vereinbar.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.11.2004)
Einer solchen Selbstentmachtung aber dürften Bundestag und Bundesrat nicht zustimmen, da damit wesentliche Regelungen des Grundgesetzes faktisch außer Kraft gesetzt würden.
( Quelle: Die Welt vom 27.05.2005)
Seit mehr als anderthalb Jahrzehnten hätten die Verantwortlichen um eine verantwortbare Steuerung der Zuwanderung gerungen und dabei festgestellt, daß es ohne eine Änderung des Grundgesetzes nicht möglich sei.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) sei damit eingeschränkt.
( Quelle: Die Welt Online vom 05.05.2002)