Grundrechte

1 2 9 11 13 21 22
  1. Es ist ein Novum, daß hier ein in mehrere Grundrechte eingreifendes Gesetzes noch nicht einmal dem Verfassungs- und Rechtsausschuß zur Prüfung der Verfassungskonformität vorgelegt wurde. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  2. Es gebe Grundrechte, die für alle gelten müssten und die auch alle respektieren müssten. ( Quelle: ZDF Heute vom 04.01.2004)
  3. Dazu gehöre, "daß die Grundrechte potentiell Verdächtiger zurückstehen müssen". ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Die Sonntagsruhebestimmungen der GewO sind insoweit "allgemeines Gesetz", in dem die Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit gemäß Art. 5 Abs. 2 GG zulässigerweise ihre Schranken finden. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  5. Brunner: Hier gilt die sogenannte Brückentheorie, das heißt europäische Rechtsakte sind nur gültig, wenn die deutschen Grundrechte sie zu tragen vermögen. ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  6. In die "Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen" wurde der Artikel 155 eingeführt: ( Quelle: Junge Freiheit 1998)
  7. Grundrechte werden dem Bürger nicht vom Staat verliehen, sondern sie werden von ihm anerkannt und sind von ihm zu gewährleisten. ( Quelle: Welt 1999)
  8. Denn das sind schwer wiegende Eingriffe in die Grundrechte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.01.2002)
  9. Trotz ihres maßvollen Anspruchs und ihrer gewaltfreien Kampagne werden ihnen die Grundrechte verweigert. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.04.2002)
  10. Grundrechte haben nur dann einen Sinn, wenn sie nicht zurückfallen hinter dem, was wir an Grund- und Freiheitsrechten in unseren Nationalstaaten bereits garantiert erhalten haben. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
1 2 9 11 13 21 22