Es ist ein Novum, daß hier ein in mehrere Grundrechte eingreifendes Gesetzes noch nicht einmal dem Verfassungs- und Rechtsausschuß zur Prüfung der Verfassungskonformität vorgelegt wurde.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Es gebe Grundrechte, die für alle gelten müssten und die auch alle respektieren müssten.
( Quelle: ZDF Heute vom 04.01.2004)
Dazu gehöre, "daß die Grundrechte potentiell Verdächtiger zurückstehen müssen".
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die Sonntagsruhebestimmungen der GewO sind insoweit "allgemeines Gesetz", in dem die Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit gemäß Art. 5 Abs. 2 GG zulässigerweise ihre Schranken finden.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Brunner: Hier gilt die sogenannte Brückentheorie, das heißt europäische Rechtsakte sind nur gültig, wenn die deutschen Grundrechte sie zu tragen vermögen.
( Quelle: Junge Freiheit 1999)
In die "Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen" wurde der Artikel 155 eingeführt:
( Quelle: Junge Freiheit 1998)
Grundrechte werden dem Bürger nicht vom Staat verliehen, sondern sie werden von ihm anerkannt und sind von ihm zu gewährleisten.
( Quelle: Welt 1999)
Denn das sind schwer wiegende Eingriffe in die Grundrechte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.01.2002)
Trotz ihres maßvollen Anspruchs und ihrer gewaltfreien Kampagne werden ihnen die Grundrechte verweigert.
( Quelle: Die Welt Online vom 27.04.2002)
Grundrechte haben nur dann einen Sinn, wenn sie nicht zurückfallen hinter dem, was wir an Grund- und Freiheitsrechten in unseren Nationalstaaten bereits garantiert erhalten haben.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)