Leseprobe aus dem Programmentwurf: "Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat.
( Quelle: Welt 1996)
Jedes Jahr berichtet der Wehrbeauftragte des Bundestags über gravierende Verstöße gegen die Grundrechte der Soldaten und die Grundsätze der Inneren Führung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.03.2004)
Unter dem Druck der Polizei werden so die Grundrechte immer stärker eingeschränkt.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Die in der Demokratie legitimierte Herrschaft der Mehrheit auf Zeit müsse Grundrechte der Minderheit wahren und dürfe die Prinzipien von Toleranz und Pluralismus nicht durch Mehrheitsentscheidungen verändern.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Mit dem von der Opposition als schweren Eingriff in die Grundrechte kritisierten Gesetzentwurf will das Land die Rasterfahndung juristisch absichern.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.04.2002)
Wenn die Union aufnahmefähig sein will, ohne an Völlerei zu sterben, muss sie sich also flugs ans Verfassungswerk begeben - beginnend mit der vertraglichen Kodifizierung der in Europa einheitlich geltenden Grundrechte.
( Quelle: Welt 1999)
Die Grundrechte des Bürgers blieben bei dem Kompromiss geschützt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.10.2001)
Diese Gruppierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, die politische Entwicklung und besonders die Situation der Grundrechte im vereinigten Deutschland kritisch zu beobachten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
In Peru soll es nach der neuen Verfassung einen Ombudsmann geben, der als unabhängiger "Anwalt des Volkes" darüber zu wachen hat, daß der Staat die Grundrechte der Bürger respektiert.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Seither können die Grundrechte von Globalisierungsgegnern vorübergehend außer Kraft gesetzt werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 04.12.2001)