Grundrechte

  1. Wir werden keinen Schritt von den Grundsätzen der Demokratisierung der Gesellschaft und des Schutzes der Grundrechte und Freiheiten der Bürger abrücken. ( Quelle: BILD 1998)
  2. Die Grundrechte sollten den Bürger vor zu starken Eingriffen des Staates schützen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Das Karlsruher Gericht habe "den Grundsatz nicht erfunden, dass alle Staatsgewalt an die Grundrechte gebunden sei", schreibt Hermann Rudolph im "Tagesspiegel" - das stehe schließlich im Grundgesetz. ( Quelle: Die Zeit (40/2001))
  4. Seiner Ansicht nach stellt die Wehrpflicht einen "massiven" Eingriff in die Persönlichkeits- und Grundrechte dar und sei deshalb nicht verfassungskonform. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  5. Mit einem zügigen Ausbau des Gewalt- und Überwachungsapparates und mit Gesetzesänderungen zum Abbau demokratischer Grundrechte wurde die gnadenlose und letztlich erfolgreiche Jagd auf die "Staatsfeinde" intensiviert. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  6. Der Erste Senat: zuständig vor allem für die Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der Grundrechte. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  7. Grundrechte auf Koalitions-, Bekenntnis- und Meinungsfreiheit würden 'faktisch kriminalisiert'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Gül kündigte die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Gesetzesänderungen an, mit denen Grundrechte und Grundfreiheiten garantiert und auch tatsächlich gewährleistet werden sollen. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 24.11.2002)
  9. Während andere EU-Staaten das Problem regelmäßig mit Amnestie aus der Welt schaffen, führen Illegale in Deutschland auf Dauer ein Schattendasein ohne Grundrechte. ( Quelle: Spiegel Online vom 09.03.2005)
  10. Der Vizepräsident des Anwaltvereins, Georg Prasser, sagte der Nachrichtenagentur AP, es würden viele alte Vorschläge aus der Schublade geholt: Es besteht die Gefahr, dass die Grundrechte durch lauter kleine Nadelstiche weiter ausgehöhlt werden. ( Quelle: Die Welt 2001)