Wir werden keinen Schritt von den Grundsätzen der Demokratisierung der Gesellschaft und des Schutzes der Grundrechte und Freiheiten der Bürger abrücken.
( Quelle: BILD 1998)
Die Grundrechte sollten den Bürger vor zu starken Eingriffen des Staates schützen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Das Karlsruher Gericht habe "den Grundsatz nicht erfunden, dass alle Staatsgewalt an die Grundrechte gebunden sei", schreibt Hermann Rudolph im "Tagesspiegel" - das stehe schließlich im Grundgesetz.
( Quelle: Die Zeit (40/2001))
Seiner Ansicht nach stellt die Wehrpflicht einen "massiven" Eingriff in die Persönlichkeits- und Grundrechte dar und sei deshalb nicht verfassungskonform.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Mit einem zügigen Ausbau des Gewalt- und Überwachungsapparates und mit Gesetzesänderungen zum Abbau demokratischer Grundrechte wurde die gnadenlose und letztlich erfolgreiche Jagd auf die "Staatsfeinde" intensiviert.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Der Erste Senat: zuständig vor allem für die Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der Grundrechte.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Grundrechte auf Koalitions-, Bekenntnis- und Meinungsfreiheit würden 'faktisch kriminalisiert'.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Gül kündigte die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Gesetzesänderungen an, mit denen Grundrechte und Grundfreiheiten garantiert und auch tatsächlich gewährleistet werden sollen.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 24.11.2002)
Während andere EU-Staaten das Problem regelmäßig mit Amnestie aus der Welt schaffen, führen Illegale in Deutschland auf Dauer ein Schattendasein ohne Grundrechte.
( Quelle: Spiegel Online vom 09.03.2005)
Der Vizepräsident des Anwaltvereins, Georg Prasser, sagte der Nachrichtenagentur AP, es würden viele alte Vorschläge aus der Schublade geholt: Es besteht die Gefahr, dass die Grundrechte durch lauter kleine Nadelstiche weiter ausgehöhlt werden.
( Quelle: Die Welt 2001)