Dabei stellen die Generalklauseln die Einbruchsstellen dar, an denen die Grundrechte Einlaß in die Privatrechtsordnung finden.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Besonders strittig sind die sozialen Grundrechte.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der für Grundrechte zuständige Senat lud die betroffenen Parteien nach Karlsruhe, um offene Sachfragen zu erörtern.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Einhellig lehnten Bürgerrechtler, Richter, Anwälte und die Polizeigewerkschaft den Gesetzentwurf am Mittwoch als überzogen und voreilig ab und warnten davor, Grundrechte übermäßig einzuschränken.
( Quelle: Die Welt 2001)
Das Altschuldenhilfe-Gesetz (AHG) vom Juni 1993 stellt keine Verletzung der in der Verfassung verbrieften Grundrechte dar.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Der Staat versah die Grundrechte, die er seinen Bürgern gewährte, mit einem Vorbehalt: Der Gebrauch der Grundrechte sollte und durfte dem Systemgegner keinen Vorteil bringen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der Staat versah die Grundrechte, die er seinen Bürgern gewährte, mit einem Vorbehalt: Der Gebrauch der Grundrechte sollte und durfte dem Systemgegner keinen Vorteil bringen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der Richter und Rechtsprofessor kritisierte auch die Aufnahme besonderer Grundrechte für bestimmte Gruppen wie ältere Menschen oder Kinder.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.05.2002)
Die BRD habe mit der Suspendierung der Beamtin vom Dienst gegen die Grundrechte auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit verstoßen, urteilte das Gericht.
( Quelle: TAZ 1996)
Denn auch Grundrechte haben eine systemimmanente Schranke.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)