Auch Steyers Anwalt Johannes Hentschel bezeichnete das Anschreiben als rechtswidrig. "Eine Einschränkung der Grundrechte sei rechtlich nur zulässig, wenn von einer Person tatsächlich eine Gefahr für die öffentliche Ordnung ausgeht.
( Quelle: Neues Deutschland vom 17.02.2004)
Generell attestierte von Zezschwitz der Landesregierung ernsthaftes Bemühen um Grundrechte und Datenschutz.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.01.2002)
Diese Werte werden von den amerikanischen Pfadfindern besonders hoch gehalten: Mut, Nächstenliebe, Gerechtigkeitssinn, und Respekt für die Grundrechte der Menschen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Das in Köln ansässige Komitee für Grundrechte und Demokratie bezeichnete die Regelung als "diskriminierendes Sondergesetz gegen Asylsuchende".
( Quelle: Junge Welt 2000)
Auch die Bürgerbewegungen Neues Forum, Humanistische Union sowie das Komitee für Grundrechte haben gegen den Versuch protestiert, die Jungdemokraten als verfassungsfeindlich zu denunzieren.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Sonst würde das Vorhaben europäische Grundrechte verletzen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.05.2004)
In ihrer Satzung verpflichtet sich die Wählervereinigung, sich für die Verwirklichung der Menschen- und sozialen Grundrechte und gegen jede Form von Rassismus und Neofaschismus einzusetzen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Auch die Humanistische Union begrüßte das Urteil als Stärkung der Grundrechte.
( Quelle: Neues Deutschland vom 05.03.2004)
Als Teil der Exekutive seien auch die Streitkräfte uneingeschränkt an Recht und Gesetz gebunden - auch an die Grundrechte, betonten die Richter.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.06.2005)
Und schließlich wird der Konvent vorschlagen, der EU-Charta der Grundrechte Verfassungsrang zu geben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.01.2003)