Nach diesen Grundsätzen könne kein Staat durch ein Gericht eines anderen Staates verurteilt werden, so das Auswärtige Amt.
( Quelle: Junge Welt 2000)
"Das Entsorgungskonzept beruht auf einem Beschluß der Regierungen von Bund und Ländern aus dem Jahre 1979 und den Grundsätzen zur Entsorgungsvorsorge 1980.
( Quelle: TAZ 1997)
Es sei jedoch zwingend, gegen die DDR-Juristen "nunmehr nach rechtsstaatlichen Grundsätzen" vorzugehen, selbst um den Preis einer Einschränkung ihrer Verfolgbarkeit.
( Quelle: Welt 1995)
Die auf sieben Grundsätzen basierenden Leitlinien sollen den Staats- und Regierungschefs der G 8 bei ihrem Treffen Mitte Mai in Birmingham zusammen mit Aktionsplänen den Regierungen zur Billigung vorgelegt werden.
( Quelle: Welt 1998)
Nach den Grundsätzen des Bundesarbeitsgerichts gilt es als unverhältnismäßig, wenn die Arbeitgeber auf Schwerpunktstreiks mit der unbefristeten Aussperrung aller Arbeitnehmer eines Tarifgebietes reagieren.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Sie haben sich neuen Grundsätzen und Formen einer globalen Politik der Kooperation verschrieben und versuchen, diese durchzusetzen.
( Quelle: TAZ 1997)
Wir werden keinen Schritt von den Grundsätzen der Demokratisierung der Gesellschaft und des Schutzes der Grundrechte und Freiheiten der Bürger abrücken.
( Quelle: BILD 1998)
Jetzt ist das Museum wieder eine Baustelle, auch wenn die Stadt wohl nicht mehr nach Stühlers Grundsätzen ans Werk geht.
( Quelle: Tagesspiegel vom 15.09.2003)
Wer nach dieser Sonderbehandlung noch lebt, wird aus Gründen der Staatsräson dennoch abgeschoben: "Wir müssen in der Lage sein, Zuwanderung dort zu unterbinden, wo sie nicht unseren Interessen und Grundsätzen entspricht."
( Quelle: Junge Welt 2000)
Sie sollte endlich entsprechend den Grundsätzen des Gerichts handeln.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.08.2004)