Kurz vor dem FDP-Bundesparteitag hat der hessische FDP-Wirtschaftsminister Alfred Schmidt eine energiepolitische Grundsatzerklärung abgegeben, die an die "atomausstiegswillige SPD" gerichtet ist.
( Quelle: TAZ 1987)
Eine Art Grundsatzerklärung wollte Kahn wohl abgeben, und sie klingt wie der Versuch, einen Schlussstrich unter die effektvolle Karriere in der Regenbogenpresse zu ziehen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.07.2003)
Moskau und Peking hatten in einer Grundsatzerklärung zugesichert, die zwischen beiden Seiten 1991 und 1994 geschlossenen Grenzverträge strikt einzuhalten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Erst kurz zuvor hatten sich die 191 UN-Staaten in letzter Minute auf eine gemeinsame Grundsatzerklärung verständigt.
( Quelle: RTL vom 15.09.2005)
Bis zur nächsten Sitzung des Gremiums am 17.Dezember fordert Berlins amtierende Finanzsenatorin Christiane Krajewski (SPD) eine Grundsatzerklärung darüber, dass die Arbeitnehmervertreter die geplanten Einsparungen mittragen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.12.2001)
Der Weltklimagipfel konnte sich nicht einmal auf eine politische Grundsatzerklärung einigen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Bundesaußenminister Joschka Fischer hat vor dem UN-Gipfel in New York die gemeinsame Grundsatzerklärung der UN- Mitglieder kritisiert.
( Quelle: Aachener Nachrichten vom 16.09.2005)
Das allerdings war mehr Grundsatzerklärung als Wirklichkeit, denn, wie er hinzufügte, habe die Sozietät viel mit von außen aufgezwungenen Benachteiligungen zu kämpfen.
( Quelle: Junge Welt vom 11.07.2001)
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat sich in einer Grundsatzerklärung zur rechtsstaatlichen Ordnung bekannt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.02.2002)
Nur wenige Wochen später handelte er mit dem damaligen russischen Sondergesandten Alexander Lebed eine Grundsatzerklärung zur Beilegung des Konflikts aus.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)