Haushaltsausschuss

  1. Immerhin 36 Millionen Euro, fast genau so viel wie die damaligen Baukosten, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages dafür bereits vor Jahren bewilligt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 22.04.2002)
  2. Nach Beratung der Beschaffungsvorlage werde der Haushaltsausschuss bis Ende März die im Etat 2002 gesperrten 5,1 Milliarden Euro wieder frei geben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 31.01.2002)
  3. Ebenfalls am Freitag erhielt der Haushaltsausschuss des Bundestages die Beschaffungsvorlage für den neuen Militärtransporter A 400 M. In mehreren Detailfragen hat das Finanzministerium hier Zweifel am Vorgehen Scharpings. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.03.2002)
  4. Engels: Aber es könnte durchaus sein, dass der Haushaltsausschuss doch einer größeren Finanzierung als nur diesen 5,1 Milliarden € zustimmt, also auch noch einem möglichen kleineren Schadenersatz? ( Quelle: Die Zeit (11/2002))
  5. Im Haushaltsausschuss des Bundestages konnten die Regierungsvertreter nicht eindeutig erklären, ob Schmidt-Deguelles Berliner Honorar mit der hessischen Pension verrechnet wird. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Das Ministerium habe dem Haushaltsausschuss des Bundestages eine entsprechende Vorlage zugeleitet, hieß es. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.06.2002)
  7. Mit der Mehrheit von SPD und Grünen unterstützte der Haushaltsausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung am Dienstag Scharping zwar gegen das Votum der Opposition. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 02.05.2002)
  8. Den Bezirkspolitikern drängt sich der Verdacht auf, dass es sich um eine "bewusste Blockadepolitik vom Senat" handle, wie Johann Müller-Gazurek, der für die Grünen im Haushaltsausschuss sitzt, sagte. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. LKW-Maut - Nach der Pannenserie bei der Lkw-Maut stellen der Haushaltsausschuss des Bundestages und Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) dem Betreiberkonsortium ein Ultimatum. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.12.2003)
  10. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte dagegen Stolpe am Mittwoch einstimmig dazu aufgefordert, die Zusammenarbeit sofort zu beenden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.02.2004)