1. Auch dieser Punkt des Haushaltsgesetzes ist innerhalb der Koalition sehr umstritten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.10.2003）
2. Ansonsten kann die Verfassungsmäßigkeit eines Haushaltsgesetzes des Bundes in einem abstrakten Normenkontrollverfahren durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden. ( Quelle: ZDF Heute vom 14.11.2002）
3. Das geht aus den Änderungen des Erziehungsgeldgesetzes hervor, die das Bundeskabinett im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2004 beschlossen hatte. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.08.2003）
4. Das Literaturfestival trug den etwas sperrigen Titel "Lesung des Haushaltsgesetzes 2002". ( Quelle: Die Welt 2001）
5. Tatsächlich hätten die Eckdaten des Haushaltsgesetzes nicht nur eingehalten, sondern übertroffen werden müssen. ( Quelle: Welt 1999）