Einen wahren Sturm der Empörung hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Wowereit mit seiner Forderung ausgelöst, wegen der Haushaltsnotlage nun doch betriebsbedingte Kündigungen auszusprechen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.06.2001)
Der Vorstoß wurde von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ausgelöst, dessen Bundesland gegen eine Haushaltsnotlage ankämpft.
( Quelle: ZDF Heute vom 03.11.2002)
Denn 2005 wird in Karlsruhe entschieden, ob sich Berlin in einer Haushaltsnotlage befindet.
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.12.2004)
Es sei auch nicht Sinn der gewünschten Hauptstadtklausel, die extreme Haushaltsnotlage des Landes Berlin zu bewältigen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 05.02.2004)
Berlin könne sich in seiner extremen Haushaltsnotlage eine auf Pump finanzierte Verringerung der Abgabenlast für einen Teil der Bürger nicht leisten, erklärte PDS-Landeschef Liebich.
( Quelle: Neues Deutschland vom 18.12.2003)
Wie viel davon sieht das Gesetz eigentlich vor in der aktuellen Haushaltsnotlage?
( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.11.2003)
Darin beziehen sich die Grünen aber nicht nur auf die Haushaltsnotlage Berlins, die eine Rekordverschuldung unumgänglich macht.
( Quelle: Tagesspiegel vom 05.03.2004)
Doch nach Meinung der Landesregierung besteht die durch das Verfassungsgericht vor über zehn Jahren festgestellte Haushaltsnotlage weiter.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.11.2004)
Das hoch verschuldete Land Berlin hat am Dienstag offiziell die extreme Haushaltsnotlage erklärt, von der es sich langfristig Finanzhilfen des Bundes und der anderen Länder erhofft.
( Quelle: ZDF Heute vom 06.11.2002)
Staffelt wie Diepgen sind Konstrukteure der Bankgesellschaft und mitverantwortlich für die Haushaltsnotlage.
( Quelle: Die Welt vom 03.08.2005)