Haushaltsnotlage

  1. Einen wahren Sturm der Empörung hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Wowereit mit seiner Forderung ausgelöst, wegen der Haushaltsnotlage nun doch betriebsbedingte Kündigungen auszusprechen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.06.2001)
  2. Der Vorstoß wurde von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ausgelöst, dessen Bundesland gegen eine Haushaltsnotlage ankämpft. ( Quelle: ZDF Heute vom 03.11.2002)
  3. Denn 2005 wird in Karlsruhe entschieden, ob sich Berlin in einer Haushaltsnotlage befindet. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.12.2004)
  4. Es sei auch nicht Sinn der gewünschten Hauptstadtklausel, die extreme Haushaltsnotlage des Landes Berlin zu bewältigen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 05.02.2004)
  5. Berlin könne sich in seiner extremen Haushaltsnotlage eine auf Pump finanzierte Verringerung der Abgabenlast für einen Teil der Bürger nicht leisten, erklärte PDS-Landeschef Liebich. ( Quelle: Neues Deutschland vom 18.12.2003)
  6. Wie viel davon sieht das Gesetz eigentlich vor in der aktuellen Haushaltsnotlage? ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.11.2003)
  7. Darin beziehen sich die Grünen aber nicht nur auf die Haushaltsnotlage Berlins, die eine Rekordverschuldung unumgänglich macht. ( Quelle: Tagesspiegel vom 05.03.2004)
  8. Doch nach Meinung der Landesregierung besteht die durch das Verfassungsgericht vor über zehn Jahren festgestellte Haushaltsnotlage weiter. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.11.2004)
  9. Das hoch verschuldete Land Berlin hat am Dienstag offiziell die extreme Haushaltsnotlage erklärt, von der es sich langfristig Finanzhilfen des Bundes und der anderen Länder erhofft. ( Quelle: ZDF Heute vom 06.11.2002)
  10. Staffelt wie Diepgen sind Konstrukteure der Bankgesellschaft und mitverantwortlich für die Haushaltsnotlage. ( Quelle: Die Welt vom 03.08.2005)