Haushaltsnotlage

  1. Er war einer der Ersten, der von einer Haushaltsnotlage in Berlin sprach und empfahl, auf Bundeshilfe zu klagen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.04.2004)
  2. Harms: Der Rechnungshof hat im Jahresbericht 2001 dargelegt, dass sich Berlin bei Anwendung der Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1992 bereits in einer extremen Haushaltsnotlage befindet. ( Quelle: Die Welt 2001)
  3. Bereits 2001 hatte der Rechnungshof erklärt, dass sich Berlin in einer Haushaltsnotlage befindet. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.11.2004)
  4. Willi Lemke wertet die Entscheidung des Senats ganz anders: "Angesichts der Haushaltsnotlage ist dies ein schöner Erfolg", kommentierte der Bildungssenator. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  5. Weil diese Ausgaben aber nicht zu höheren Einnahmen führten, konnten Bremen und Saarland auch keine Schulden abbauen - und befinden sich deshalb nach wie vor in einer Haushaltsnotlage. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.04.2005)
  6. Auf einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer Berlin begründete er dies mit der schwierigen Finanzsituation des Bundes und der Ankündigung Bremens und des Saarlands, ihre fortdauernde Haushaltsnotlage ebenfalls einklagen zu wollen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 31.08.2005)
  7. Eichel bezog sich auf die Klage Berlins, das beim Bundesverfassungsgericht wegen einer Haushaltsnotlage Finanzhilfen des Bundes durchsetzen will. ( Quelle: Spiegel Online vom 06.04.2005)
  8. Aber auch die Haushaltsnotlage wird erklärt, denn danach fragen die Analysten und Portfoliomanager in kleiner Runde. ( Quelle: Tagesspiegel vom 04.07.2003)
  9. Für den Erfolgsfall hat Finanzsenator Sarrazin eine neue Lösung ins Gespräch gebracht, um die Haushaltsnotlage zu beseitigen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.10.2004)
  10. Erfolgreich werden die Bemühungen der Tarifpartner dann sein, wenn sie sich an der Berliner Tarifpolitik orientieren, die den Interessen der Beschäftigten und der Haushaltsnotlage des Landes Rechnung trägt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.08.2005)