Zur mentalen Vorbereitung auf die Haushaltsschlacht vom Herbst hatte Annette Fugmann-Heesing zunächst nichts weiter getan, als ein Arbeitspapier ins Sommerloch gereicht, mit dem sie an das im Frühjahr verabschiedete Haushaltsstrukturgesetz erinnerte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der Senat hat gestern das Haushaltsstrukturgesetz beschlossen, das den Haushalt 1997 ergänzt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Der Senat hat gestern eine entsprechende Änderung zum Haushaltsstrukturgesetz beschlossen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Für die Jahre 1998 bis 2000 lagen ihre Zahlen um 170 bis 600 Millionen Mark unter denen, auf die sich der Senat im Haushaltsstrukturgesetz 1996 geeinigt hatte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Hat diese große Koalition die Kraft zu einem wirksamen Haushaltsstrukturgesetz?
( Quelle: Die Welt vom 27.10.2005)
Nach dem erst vor wenigen Wochen beschlossenen Haushaltsstrukturgesetz war dies erst zum 1. Januar 1998 vorgesehen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Als Teil der Koalitionsvereinbarungen ist ein neues Haushaltsstrukturgesetz geplant.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Erst würden im Haushaltsstrukturgesetz die 60 Millionen Euro festgeschrieben und dann im Kindertagesstättengesetz unerfüllbare Forderungen nach Bildung formuliert.
( Quelle: Kieler Nachrichten vom 07.09.2005)
Trotz der im Haushaltsstrukturgesetz beschlossenen Einsparungen werden diese bis zum Jahr 1999 auf mehr als 65 Milliarden Mark steigen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Die Vorturnerin hatte mit einem Nachtragshaushalt und einem Haushaltsstrukturgesetz ihre Kür verbessert, aber bald pfiff es aus der Zwei-Mannschaften-Riege, die sie wieder ins Glied holen wollte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)