Aufgehoben ist Ströbeles Immunität allerdings erst dann, wenn innerhalb einer Woche kein Landtagsabgeordneter dagegen Widerspruch einlegt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Der ehemalige chilenische Staatschef Augusto Pinochet bleibt weiter in britischer Haft. Die britischen Lordrichter entschieden am Mittwoch in letzter Instanz, daß Pinochet in Großbritannien keine Immunität genießt.
( Quelle: )
Am 25. November entschieden die Lordrichter des britischen Oberhauses, daß der Ex-Diktator in Großbritannien keine Immunität genieße.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Weil sie US-Soldaten vor dem Internationalen Strafgerichtshof keine Immunität zugestehen wollen, bekommen 35 Staaten keine Militärhilfe der Amerikaner mehr.
( Quelle: Spiegel Online vom 03.07.2003)
Eine Strafverfolgung der Verantwortlichen aber unterblieb: Der Reaktor wird von der europäischen Behörde Euratom betrieben, deren Mitarbeiter strafrechtliche Immunität genießen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.12.2004)
Das juristische Finassieren bei der Frage, ob der Diktator im Ruhestand Immunität außerhalb Chiles genießt, wenn er in eigener, privater Mission unterwegs ist, war ein Beleg dafür, wie auch die Frage, welcher Verbrechen er überhaupt angeklagt werden darf.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
In einem Fall wurde im August vom Obersten Gerichtshof seine Immunität als Senator aufgehoben.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Ich verwende ieber den Begriff Immunität dafür.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.04.2004)
Bei dem Verfahren wird entschieden, ob der 83jährige Immunität genießt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Nicht zwingend ist jedoch, daß diese Immunität nach Ausreise des Diplomaten weitergelten soll.
( Quelle: TAZ 1997)