Die Aufhebung der Immunität wurde von den Abgeordneten mit 226 gegen 61 Stimmen bei 26 Enthaltungen abgelehnt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Gestern abend bat Swieter den Landtagspräsidenten Horst Milde (62) um die Aufhebung der Immunität.
( Quelle: BILD 1996)
Lediglich der durch seine Immunität geschützte Abgeordnete Pawel Snowez wurde am Samstag auf freien Fuß gesetzt.
( Quelle: TAZ 1996)
Darüber muss nun abschließend der Oberste Gerichtshof entscheiden, der Pinochets Immunität im August aufgehoben hatte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.12.2004)
Bereits vor einigen Wochen hat die Brüsseler Staatsanwaltschaft die Aufhebung der diplomatischen Immunität Moltkes gefordert.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Slowenien wird mit den USA kein Abkommen über die Immunität für US-Bürger vor eventueller Verfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof unterzeichnen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.05.2003)
Ganz unabhängig von dem Aspekt der diplomatischen Immunität wird derzeit versucht, den Artikel 30 der Verfassung zu verändern.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Die zeitliche Abfolge der Geschehnisse ist verblüffend: Am Donnerstag um 12.20 Uhr hebt der Bundestag in Berlin einstimmig die Immunität seines Abgeordneten Jürgen Möllemann auf.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.06.2003)
Der andere schottert sternhagelvoll durch die Zehlendorfer Nacht und verliert - im vermeintlichen Schutz parlamentarischer Immunität - jeden Respekt vor Law and order.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die Immunität von zwei CDU-Abgeordneten wird auf einstimmigen Beschluß des Rechtsausschusses des Abgeordnetenhauses aufgehoben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)