Unter Berufung auf seine Immunität lehnt Berlusconi das Erscheinen vor dem Gericht jedoch ab.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Er sei nicht davon überzeugt, dass es sich bei den beiden Männern in Zivilkleidung um britische Soldaten gehandelt habe, die Immunität genießen.
( Quelle: Tagesschau vom 25.09.2005)
Er hatte vorgeschlagen, daß die Gewährung der Immunität für den wegen angeblicher Kriegsverbrechen angeklagten Milosevic der Sicherheit und Stabilität auf dem Balkan dienen könnte.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Schließlich habe auch die Versicherung von Jelzins Nachfolger Putin über eine strafrechtliche Immunität Jelzins eine Rolle gespielt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Dank seiner Immunität mußte der Präsident bisher nicht vor Gericht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Hintergrund dafür ist die Einschätzung des Auswärtigen Amtes, dass Israel die Immunität der Schützen wohl kaum aufheben dürfte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
"Wenn sich nichts Wesentliches ändert, müssen wir die Aufhebung der Immunität beantragen", sagte Puderbach.
( Quelle: Die Welt 2001)
Nach einem weiteren Gesetzesentwurf sollen die Provinzgouverneure ihre Sitze im Oberhaus des Parlamentes, dem Föderationsrat, und damit auch ihre parlamentarische Immunität verlieren.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Jetzt ist es zu einem Eklat im UN-Sicherheitsrat gekommen, Washington besteht auf eine Garantie, dass US-Soldaten im UN-Einsatz Immunität vor dem IStGH bekommen.
( Quelle: Die Welt Online vom 02.07.2002)
Dazu gehören ein Gesetz, das die parlamentarische Immunität einschränkt, eine Reform des Justizsystems und eine Modernisierung der Sozialsysteme.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)