Salama monierte, dass Ägypten auf Verlangen der USA ein Abkommen unterzeichnet habe, das Amerikanern Immunität vor möglichen Anklagen des Internationalen Strafgerichtshofes garantieren soll.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.12.2003)
Es wird jetzt einfacher sein, ehemalige Herrscher, die bisher von innenpolitischen Abmachungen und aus ihnen resultierender Immunität geschützt wurden, vor Gericht zu stellen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die USA zogen am Mittwoch überraschend den Entwurf für eine UN-Resolution zurück, der US-Soldaten Immunität vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) garantieren sollte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.06.2004)
Der müßte die Aufhebung der Immunität beantragen, und dem würde González sich nicht widersetzen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die Entführung aus einem UN-Gebäude sei eine schwere Verletzung der Immunität der UN-Mission, heißt es in einer am Freitag in Genf veröffentlichten Erklärung des deutschen Diplomaten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Einstimmig, ohne Enthaltungen empfahl der Ausschuss dem Plenum, die Immunität Möllemanns aufzuheben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.06.2003)
Richardson sagte in seiner Funktion als Vertreter des Gastlandes USA: "Diplomatische Immunität ist keine Erlaubnis, die Gesetze der Stadt New York zu mißachten."
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Parlamentarische Immunität, eine typische Softwarelösung der vergangenen Jahre, bietet mittlerweile auch keinen sicheren Schutz mehr.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Er genieße als amtierendes Staatsoberhaupt politische Immunität.
( Quelle: Welt 1998)
"Der Antrag zur Aufhebung der Immunität eines Europaabgeordneten muss von den Regierungen gestellt werden", erklärt Nassauer.
( Quelle: DIE WELT 2001)